hier: Versagung von PKH trotz bisher ungeklärte Rechtsfrage … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8.000 €
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 114 ZPO – Seite 268
Zivilprozessordnung
17.486 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 114 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.486 Entscheidungen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Anrechnung fiktiver, aber persönlich nicht … · Festsetzung des Gegenstandswertes auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
nach derzeitiger Aktenlage teilweise Unzulässigkeit, iü …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung des Antragsgegners …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung des Antragsgegners …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Eilbedürftigkeit · Ausbildung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsicherung · SGB II · vorläufiger Rechtsschutz · Lebensgemeinschaft · Einkommens- und Vermögensberücksichtigung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsmittel · Zulässigkeit · Betreuung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
SGB II · Mitwirkungspflicht · Vermögensnachweis · Leistungsverweigerung · Spielsucht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Forderungsübergang nach § 115 SGB X · kein Wille des Arbeitgebers zur Doppelzahlung
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Krankheit als schwerwiegender Grund
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
erweiternde Anwendung der Kostenerstattungsregelung des § …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Sozialrecht Abgeändert
Fortwirkung des Prozesskostenhilfebeschlusses bei …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Informationelle Selbstbestimmung · Verhältnismäßigkeit · Gesetzesvorbehalt · Polizeirecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erwerbsminderungsrente · Amtsermittlungspflicht · Verfahrensmangel
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht