Urteile zu § 114 ZPO – Seite 81

Zivilprozessordnung

17.481 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 114 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

17.481 Entscheidungen

BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6

grundsätzliche Bedeutung · gesetzliche Rentenversicherung · "Wohnort" und "wohnen" im RV/UVAbk POL · gewöhnlicher Aufenthalt

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss

Begriff des "langjährig Inhaftierten"

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
BGH VIII. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 17

Folgen einer nicht rechtzeitig vorgenommene fristwahrende … · Sorgfaltspflicht des Rechtsanwalts zur rechtzeitigen …

Miet- und Kaufrecht
BSG 10. Senat Beschluss

Entschädigungsklage · geringer Streitwert des Ausgangsverfahrens · Feststellung eines angemessenen Entschädigungsbetrags von … · keine Divergenz zur Rechtsprechung des BSG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

Streitgegenstand im Erinnerungsverfahren gem § 73a Abs 8 SGG · Entscheidung des Urkundsbeamten: Vorliegen der persönlichen … · Überprüfung durch den Richter gem § 73a Abs 4 S 2 SGG

Sozialrecht Aufgehoben
BGH V. Zivilsenat Beschluss

Bleibende Unterbrechung des Verfahrens der …

Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BGH VIII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 5

Wert der Beschwer bei einer Streitigkeit über die Räumung …

Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen