Verwaltungsrecht
Urteile zu § 116 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
446 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 116 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
446 Entscheidungen
Insolvenzrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht
Recht auf ein Gericht · Prozesskostenhilfe · Nationale Regelung, die juristischen Personen bei fehlenden …
Europarecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Keine Mitunternehmerschaft im Umsatzsteuerrecht · Klagebefugnis · Prozesskostenhilfe · Teilweise Ablehnung i.S. des § 69 Abs. 4 Satz 1 FGO bei AdV …
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zumutbarkeit der Prozesskostenaufbringung bei Verweigerung …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Insolvenzverfahrenseröffnung: PKH-Bewilligung für den Gemeinschuldner zur Berufungseinlegung nebst …
Erstreckung der Unterbrechungswirkung auf das PKH-Verfahren · PKH-Antrag des Insolvenzverwalters · Wahrung der Jahresfrist · Anforderungen an einen ordnungsgemäßen Antrag
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Prozesskostenhilfe · Verrechnung von Leistungen · Sozialhilferecht · Bedarfsdeckung · SGB I
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
RVG · Gebührenanrechnung · Verfahrensgebühr · Geschäftsgebühr · Kostenfestsetzung
Zivilrecht Abgeändert
Europarecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht