Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 117 ZPO – Seite 22
Zivilprozessordnung
2.300 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 117 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.300 Entscheidungen
Erfordernis der Vorlage der Erklärung über die persönlichen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Revision verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Notwendige Darlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse im …
Strafrecht
Steuerrecht
Prozesskostenhilfe · Asylverfahren · aufschiebende Wirkung · Formvorschriften · Ermessensprüfung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · Dublin-III-Verordnung · Asylverfahren · vorläufiger Rechtsschutz · Zuständigkeit
Verwaltungsrecht
Berufungszulassung · Prozesskostenhilfe · Akteneinsicht · VwGO · Einstellung des Verfahrens
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
sachliche Zuständigkeit der Amtsgerichte
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verfahrensgebühr · Entstehung und Höhe · Berücksichtigung von anwaltlichen Tätigkeiten · zeitlich beschränkte Gewährung von Prozesskostenhilfe
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Scheinwohnsitz · Begründung einer Zwangsandrohung
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensgebühr · Entstehung und Höhe · Berücksichtigung von anwaltlichen Tätigkeiten · zeitlich beschränkte Gewährung von Prozesskostenhilfe
Sozialrecht Abgeändert
Strafrecht Beschwerde verworfen
Hinweispflichten im Prozesskostenhilfeverfahren
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Europarecht
Familienrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Prozesskostenhilfegesuch · Formerfordernis einer qualifizierten elektronischen Signatur
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Mittellosigkeit · Versäumung der Einreichung eines PKH-Antrags einschließlich …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
hinreichende Erfolgsaussicht der beabsichtigten … · Nichtzulassungsbeschwerde · Ablauf der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtentscheidung des Gerichts, wenn diese gegenüber …
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abweisung wegen Nichtbeifügung aller erforderlichen … · Entbehrlichkeit eines Hinweises · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht