Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 117 ZPO – Seite 21
Zivilprozessordnung
2.300 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 117 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.300 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Mangelnde Bewilligungsreife des PKH-Antrags im Zeitpunkt …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben
beabsichtigte Rechtsverfolgung erscheint mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein anderes Aufenthaltsrecht als niedergelassene … · kein Anspruch auf vorläufige Leistungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Senat versteht die als „Beschwerde“ bezeichnete Eingabe des Antragstellers gegen die Versagung …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Senat versteht die als „Beschwerde“ bezeichnete Eingabe des Antragstellers gegen die Versagung …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Neuregelung von Vollzugslockerungen und Ausführungen für …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Aufklärungspflicht, rechtliches Gehör
Verwaltungsrecht
Heilung des Mangels fehlender Schriftform bei einem …
Zivilrecht
Prozessunfähigkeit · Demenz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Hinweispflicht
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Aufzeichnungspflicht von Prostituierten · Nichtzulassung der Revision bei behaupteten …
Steuerrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zugang zum Recht bei Streitsachen mit grenzüberschreitendem … · Richtlinie 2003/8/EG · Gemeinsame Mindestvorschriften für die Prozesskostenhilfe … · Anwendungsbereich
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Eilantrag gegen Abschiebung aufgrund systemischer Mängel
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Eilantrag gegen Abschiebung wegen drohender Obdachlosigkeit …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Fristsetzung mit Zwangsgeldandrohung zur Durchsetzung einer … · Beschwerde gegen die Ablehnung von Zwangsmaßnahmen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen