Prozesskostenhilfe · Antragsreife · Sozialgerichtsgesetz · Verfahrensbeendigung · Beweislast
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 117 ZPO – Seite 29
Zivilprozessordnung
2.300 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 117 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.300 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
SGB II · Auslandsaufenthalt · Leistungsunterbrechung · Bedarfsgemeinschaft · Prozesskostenhilfe
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Mit der im Mai 2012 erhobenen Klage hat der Kläger Prozesskostenhilfe beantragt, verbunden mit der …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Rückwirkung auf Zeitpunkt der Antragstellung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Der Antrag auf Prozesskostenhilfe war abzulehnen, da der Antragsteller trotz Ankündigung in seiner …
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
keine rückwirkende Bewilligung von PKH bei verspäteter …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung
Familienrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Beschwerdefrist …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bezugnahme auf mündlich bekannt gegebene Entscheidungen der …
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit in einer …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gerichtlicher Hinweis bei ergänzungsbedürftigem Nachweis …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben
Wahrung der Klagefrist durch ein Prozesskostenhilfegesuch
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Beginn der Wiedereinsetzungsfrist bei Einreichung eines … · Wegfall des Vertrauensschutzes des Antragstellers bei …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert