Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 118 ZPO – Seite 11
Zivilprozessordnung
1.789 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 118 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.789 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Eintritt der Entscheidungsreife · Prozesskostenhilfebewilligung bei Beweiserhebung · Berücksichtigung einer zur Hauptsache durchgeführten …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verpflichtung zur Kenntnisnahme
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bestellung eines besonderen Vertreters · nicht offensichtlich haltlose Klage · kein Absehen von der Vertreterbestellung · Erklärung zur Übernahme der besonderen Vertretung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
dem Gericht nicht bekannte Umstände
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Material zur Auslegung des Klagebegehrens
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Widerrufsvergleich · rückwirkende Bewilligung von Prozesskostenhilfe
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichterscheinen der Partei
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
ablehnende Prozesskostenhilfeentscheidung · Vereitelung der Deckungszusage der Rechtsschutzversicherung … · Beschwerdeausschluss
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Steuerrecht
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Klägerin hat bereits nicht - wie erforderlich - dargetan, dass sie nach ihren persönlichen und …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht