Verwaltungsrecht
Urteile zu § 118 ZPO – Seite 16
Zivilprozessordnung
1.789 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 118 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.789 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Unionsbürger · Verlustfeststellung · Leistungsausschluss gem § 23 Abs 3 S 1 SGB 12
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwirkung des Rechts der Staatskasse bei Aussetzung des …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Gewerbeuntersagungsverfügung gegen GmbH und deren …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anrechnung von Einkommen und Vermögen auf den …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Auszahlung des Leistungsanspruchs · Anspruch auf Barauszahlung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verbraucherinsolvenzverfahren
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe
Arbeitsrecht Abgeändert
PKH-Ablehnung · persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse · Kriterium der Ausschließlichkeit · zusätzliche Ausführungen zu den Erfolgsaussichten in der …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Familienrecht
Änderung des § 73a SGG durch das PKH/BerHRÄndG · Behandlung von Altfällen · Grundsätze des intertemporalen Prozessrechts · kein Beschwerdeausschluss nach § 73a Abs 8 SGG
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · vorläufige Leistungsbewilligung · unrichtige bzw unvollständige Angaben des Begünstigten · Nichterweislichkeit einer fehlenden Hilfebedürftigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eilantrag abgelehnt
Zumutbarkeit der Herbeiführung eines Stichentscheids des …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit einer öffentliche Zustellung
Steuerrecht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Prozesskostenhilfe
Arbeitsrecht Abgeändert
Mietvertrag · fristlose Kündigung · Prozesskostenhilfe · § 543 BGB · § 535 BGB
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Keine Anwendbarkeit von § 138 Abs. 3 ZPO im FG-Verfahren · Tatbestandsberichtigung · Verbescheidung von rechtsmissbräuchlichen oder offenbar … · Kostenerstattung bei nicht berufsmäßig tätigen …
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht