Abschluss eines Vergleichs im gerichtlichen …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 118 ZPO – Seite 17
Zivilprozessordnung
1.789 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 118 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.789 Entscheidungen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Bedürftigkeit · Erkenntnisstand des Beschwerdegerichts
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfügung mit Fristsetzung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Befasstheit des Gerichts mit Eingang des Sachantrags · gerichtliche Beschränkung der Verfahrensbeteiligung
Familienrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
eine Vielzahl von getätigten Patent- und … · zur Frage der mutwilligen Antragstellung auf …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht
unvollständige Angaben zu den persönlichen und … · Zurückweisung des Antrags auf Bewilligung von …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Freibetrag für Erwerbstätige · Krankengeldbezug
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
PKH · Zurückweisung
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zusage der Prozessfinanzierung durch einen Dritten als … · Geringfügigkeit der dem Kläger zuzurechnenden Verzögerung … · Rechtzeitigkeit des Prozesskostenhilfeantrags
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
wirksame Fristsetzung nach § 73a SGG, § 118 Abs 2 S 4 ZPO …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Analoge Anwendung der Vorschrift über die Aufhebung der …
Familienrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben
Sturz beim Aussteigen aus dem Pkw auf einer Glatteisfläche neben einem aufgeschichteten Schneehaufen
Verkehrssicherungspflicht bei Tauwetter · Widersprüche im Vortrag des Geschädigten · Beweisaufnahme vor Durchführung einer Parteivernehmung · Anscheinsbeweis bei Sturz innerhalb der zeitlichen Grenzen …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert