Arbeitsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 118 ZPO – Seite 18
Zivilprozessordnung
1.789 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 118 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.789 Entscheidungen
Prozesskostenhilfe für einen Antrag auf Feststellung einer …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Beiordnung eines nicht im Bezirk des Prozessgerichts … · Mehrkosten · Erstattungsfähigkeit bei Erforderlichkeit eines sog …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zumutbarkeit der Prozesskostenaufbringung durch 4 …
Gesellschaftsrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe nach Ende der Instanz
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
einzusetzendes Vermögen · Prozesskostenvorschuss · Ehegatten-Unterhaltspflicht · Selbstbehalt
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben
Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe
fehlende Glaubhaftmachung der wirtschaftlichen Verhältnisse
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Bagatellstreitwert · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsberechnung · Rundungsregelungen gem § 41 Abs 2 SGB 2 aF
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erfolgsaussichten · Untätigkeitsklage · Bescheidungsklage · Kostenfolge
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe
fehlende Glaubhaftmachung der persönlichen und …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht
maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der … · Eintreten von Entscheidungsreife · analoge Anwendung des § 37 Abs 2 S 1 SGB 10: Klage gilt am …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
fiktive Anrechnung des Mindestlohns bei fehlender …
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anfechtung der Versagungsentscheidung wegen der …
Familienrecht Abgeändert
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtliches Gehör
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Wiedereinsetzung wegen Mittellosigkeit in Verfahren ohne … · Prozesskostenhilfe für Anhörungsrüge im …
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · SGB II · Mietzuschuss · Obdachlosigkeit · Angemessenheitsprüfung
Sozialrecht Abgeändert
Prozesskostenhilfe · Bedürftigkeit · Nachweispflicht · ArbGG · ZPO
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Berücksichtigung nachträglich erhaltener …
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen
Lauf der Zweiwochenfrist · Gehörsverletzung wegen Unterbleibens einer gerichtlichen …
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen
Verwaltungsrecht