Urteile zu § 121 ZPO – Seite 33

Zivilprozessordnung

3.163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 121 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.163 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe bzw Hilfe zur Pflege

Persönliches Budget · Höhe · individuell festgestellter Bedarf · fehlende Kosten- bzw Verwendungsnachweise

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – PKH

Erfolgsaussicht · Überprüfung der Schlüssigkeit der Klage · Übertragung der erforderlichen Anordnungen gem § 202 iVm § …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Darlegungsanforderungen · pauschale Behauptung der fehlenden Auseinandersetzung mit …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
VG Hamburg 2. Kammer Beschluss LS
Erste Prüfung für Juristen

Schwerpunktbereichsprüfung · Rechtsbehelfsbelehrung · Zugang · Bekanntgabe

Verwaltungsrecht Abgeändert
OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Beschluss LS
Amtshaftung für Rechtspfleger

Aussetzung der Entscheidung über einen Antrag nach § 850 k …

Zivilrecht Abgeändert
OLG Karlsruhe Senat für Familiensachen Beschluss LS zitiert von 1
Verfahrenskostenhilfe im Unterhaltsverfahren

Berücksichtigung nachträglich erhaltener …

Familienrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 7
Revision – grundsätzliche Bedeutung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Studenten · abstrakte Förderungsfähigkeit nach dem BAföG · Semesterferien oder vorlesungsfreie Zeiten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 1. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

notwendiger Lebensunterhalt · Unterkunft und Heizung · Räumungstitel · Wegfall des Bedarfs erst bei Beendigung der tatsächlichen …

Sozialrecht
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Revision

grundsätzliche Bedeutung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsvereinbarung ersetzt nicht die fehlende …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 1. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen … · Kostenübernahme für Gebärdendolmetscher, Schriftdolmetscher … · angemessener Beruf · Studium der Erziehungswissenschaften

Sozialrecht