Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 121 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
3.163 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 121 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.163 Entscheidungen
Der Kläger wendet sich gegen seine Ausweisung aus dem Bundesgebiet und begehrt die Erteilung einer …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anstellungsmöglichkeit als Recht des zugelassenen … · Adressat der Anstellungsgenehmigung · keine notwendige Beiladung des anzustellenden Arztes
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Anforderungen an die Einverständniserklärung der … · Wirksamkeit eines Widerrufs der Einverständniserklärung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen fehlender … · Vorhandensein einer Safe-ID
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Prozesskostenhilfe (PKH · Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen … · Bezugnahme auf frühere Erklärungen · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Prozesskostenhilfebewilligung bei Erledigung der Hauptsache
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Antrag auf Prozesskostenhilfe · Versäumung der Beschwerdefrist · Zustellungsmangel · Zustellung des Berufungsurteils an den früheren …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen
Wiedereinsetzung in vorherigen Stand · Fristsäumnis ohne Verschulden
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sondertermin · bevorstehende Volljährigkeit des Stammberechtigten
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Aufhebung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
zweigeschlechtliche schwerbehinderte Person
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Verfahrensfehler · keine Fortwirkung des Verfahrensmangels in die nächste …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Beiordnung eines auswärtigen Rechtsanwalts
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Krankenhausbehandlung in einem anderen EU-Mitgliedstaat · besonderes Leistungsangebot
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen … · Ablehnung eines Antrags auf Beistandszulassung
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
grundsätzliche Bedeutung · österreichische Ausgleichszulage
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen