Urteile zu § 122 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
445 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 122 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
445 Entscheidungen
OLG Karlsruhe Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht – Erinnerung zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Beschluss zitiert von 6
Familienrecht ✓ Abgeändert
Sozialrecht – Erinnerung zurückgewiesen
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Sozialrecht ✓ Abgeändert
LAG Düsseldorf Beschluss
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Beschluss
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Beschluss
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Duisburg Beschluss
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OVG NRW Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 3. Senat für Familiensachen Beschluss zitiert von 3
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Erneuter Bewilligungsantrag bei ausgesetztem und wieder …
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung nicht gebührenrechtlicher Einwendungen
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Beschluss
Arbeitsrecht – Erinnerung zurückgewiesen
OLG Köln Beschluss zitiert von 1
OLG Hamm Beschluss
Prozesskostenhilfe · Verfahrensbeendigung durch Vergleich · Gerichtskostenpflicht · Kostenfestsetzung
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
FG Niedersachsen Beschluss zitiert von 1
FG Niedersachsen Beschluss zitiert von 3
LSG NRW Beschluss zitiert von 9
Sozialrecht – Beschwerde verworfen
Erinnerungsberechtigte nach § 56 Abs 1 S 1 RVG im … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht – Erinnerung verworfen
Zivilrecht – Beschwerde verworfen
LSG NRW Beschluss
Sozialrecht – Rechtsmittel verworfen
Verfahrensgebühr · Würdigung des Arbeits- und Zeitaufwands vor Wirksamwerden … · Bestimmung von Umfang der anwaltlichen Tätigkeit und …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Mutwilligkeit bei voraussichtlich unterbleibender Abgabe …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss
Sozialrecht – Antrag zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss
Sozialrecht – Antrag zurückgewiesen
Familienrecht – Beschwerde verworfen
OLG Düsseldorf Beschluss
Familienrecht ✓ Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein Beschluss
Sozialrecht – Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Sozialrecht ✓ Abgeändert
EuGH Zweite Kammer Urteil
Recht auf ein Gericht · Prozesskostenhilfe · Nationale Regelung, die juristischen Personen bei fehlenden …
BGH XII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Beschwerdefrist bei Zustellung eines Aufhebungsbeschlusses …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen