§ 138 ZPO – Rechtsprechung (8.645 Entscheidungen) – Seite 160

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.12.2005 zitiert von 1

Zutreffende tarifliche Eingruppierung und Vergütung des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.12.2005 zitiert von 1

Der beklagte Verein hat ca. 15 Mitglieder

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.12.2005

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch um Gehaltsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Urteil 16.12.2005 LS

Nachehelicher Unterhalt: Bedarfsprägung durch Einkommensminderung des Pflichtigen infolge Stellungswechsel …

Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen Verschweigens …

Familienrecht Abgeändert

LG Aachen Urteil 16.12.2005

Die Klägerinnen nahmen als Arbeitsgemeinschaft den Stahlbau für das Bauvorhaben X1 in Auftrag

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 15.12.2005 zitiert von 2

Die Kläger verlangen Schadensersatz im Zusammenhang mit der Vermittlung und dem Erwerb von Anteilen am …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Dem Beklagten stehen gegen den dem Kläger und dem Zeugen Thomas P. als Gesamtgläubiger zustehenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Urteil 14.12.2005 LS

Beschädigung eines abgestellten Flugzeugs durch ein Schleppfahrzeug

Alleinhaftung des Flughafenbetreibers · Haftungsbeschränkung auf Vorsatz als überraschende Klausel · Wertminderung durch Beschädigung des Winglet

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.12.2005 zitiert von 1

Die am 21.05.1953 geborene Klägerin ist seit dem Jahre 1986 bei der Beklagten, einem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.12.2005

Die Klägerin macht für verschiedene Sortenschutzinhaber und Inhaber von ausschließlichen Nutzungsrechten an …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 12.12.2005

Ob der zwischen ihnen unter dem Aktenzeichen 2 Ca 326/04 geführte Kündigungsrechtsstreit durch …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 01.12.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses und um Weiterbeschäftigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 28.11.2005

Der Kläger, der auch in Prozessstandschaft für seine Ehefrau vorgeht, war 1992 gemeinsam mit dieser im Rahmen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.11.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter anderem auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.11.2005

Die Parteien sind Wettbewerber beim Vertrieb von Flüssiggas

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 18.11.2005

Die am 18.01.1926 geborene Klägerin unterhält bei der beklagten Bank seit dem Tod ihres Mannes am 12.07.2002 …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 11.11.2005

Die Parteien streiten um die Zahlung einer Zulage für den Zeitraum von Dezember 2003 bis Oktober 2004 in Höhe …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 11.11.2005 LS

Für die Frage, ob die verlangte Anpassung einer Betriebsrente nach § 16 BetrAVG das Unternehmen übermäßig …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 08.11.2005

Die Parteien streiten um die Vergütung aus einem Praktikantenverhältnis

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 08.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist seit dem 15.11.1999 bei der Beklagten als LKW-Fahrer beschäftigt gewesen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 07.11.2005 LS

Urlaubskassenbeiträge – Arbeitnehmerentsendung

Polen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Schleswig-Holstein Urteil 03.11.2005 zitiert von 4

Wirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 02.11.2005

Die Parteien streiten um die Zahlung von restlicher Arbeitsvergütung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.11.2005

Die Klägerin vertreibt Motoröle; die Beklagte gehört zum T.-Konzern und handelt mit Schmierstoffen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kaiserslautern Urteil 02.11.2005

Von Ausführungen nach Maßgabe des § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen (vgl. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.11.2005

Mit seiner Klage nimmt der Kläger die Beklagte - die mit ihm seinerzeit als Verhandlungsgehilfin der in den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 31.10.2005 zitiert von 1

Geltungsbereich der Bautarifverträge

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 27.10.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch über Vergütungsansprüche der Klägerin für den Zeitraum vom …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.10.2005 zitiert von 1

Die Parteien, die beide Mitglieder des Ballettensembles des Theaters T. sind, streiten um Unterlassung und …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 20.10.2005 LS zitiert von 1

Wettbewerbsrecht: Verstoß gegen Preisregelungen nach der Arzneimittelpreisverordnung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Siegburg Urteil 19.10.2005

Die Klägerin hat gegen den Beklagten einen Anspruch auf Beseitigung der im Tenor bezeichneten Mängel gemäß §§ …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.10.2005

Der Kläger ist seit dem 15.06.2004 für die Beklagte tätig gewesen

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Köln Urteil 13.10.2005 zitiert von 1

Wirksamkeit einer Kündigung, ferner verlangt die Klägerin Weiterbeschäftigung und Zwischenzeugniserteilung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 13.10.2005

- Ohne Tatbestand gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO. -

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.10.2005 zitiert von 3

Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht

AG Köln Urteil 11.10.2005

Die Klägerin war zusammen mit ihrem Ehemann, dem Zeugen T., Mieterin einer Wohnung der Beklagten im Hause im …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 10. Zivilkammer Urteil 04.10.2005

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der c (im Folgenden: Schuldnerin) gemäß Beschluss des …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.10.2005 zitiert von 5

Die Klägerin beansprucht von den Beklagten - jeweils nebst Zinsen - die Zahlung - eines Schmerzensgeldes in …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.09.2005

Wegen der getroffenen Feststellungen wird auf den Tatbestand der angefochtenen Entscheidung Bezug genommen …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 27.09.2005

Der Beklagte ist aufgrund des Arbeitsvertrages vom 10.09.2000 (Bl. 130 f. d. A.) seit dem 01.10.2000 und über …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Hagen Urteil 27.09.2005 zitiert von 1

Rechtswirksamkeit einer von der Beklagten unter Berufung auf krankheitsbedingte Gründe ausgesprochenen …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 27.09.2005

Die am 11.03.1947 geborene Klägerin ist verheiratet und seit dem 13.06.1988 bei der Beklagten als Näherin …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Göttingen Urteil 21.09.2005

Wegen des Sach- und Streitstandes erster Instanz wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils mit der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 14.09.2005

Ob der Beklagte an den Kläger eine Betriebsrente zahlen muss

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 14.09.2005 LS zitiert von 2

Zum Herausgabeanspruch von Schmiergeld gegenüber dem Angestellten des öffentlichen Dienstes

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 14.09.2005

In der Sache hat sie (vorläufigen) Erfolg, da die hinreichenden Erfolgsaussichten (§ 114 ZPO) der von den …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Baden-Württemberg Urteil 14.09.2005 zitiert von 3

Ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund seiner Befristung am 31.08.2004 endete

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 27. Zivilsenat Urteil 06.09.2005

27 U 95/04 OLG Hamm Verkündet am 6. September 2005

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 06.09.2005

Der am 26.08.1969 geborene Kläger ist seit dem 15.07.1997 in dem Betrieb der Beklagten in A-Stadt beschäftigt

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 05.09.2005 LS

Versenden und empfangen Fernschreiberinnen (VG VII FG 1 bei der Bundeswehr kryptische Fernschreiben mit …

Arbeitsrecht Abgeändert