§ 138 ZPO – Rechtsprechung (8.645 Entscheidungen) – Seite 161

LAG Niedersachsen Urteil 05.09.2005 LS

Versenden und empfangen Fernschreiberinnen (VG VII F G 1 bei der Bundeswehr kryptische Fernschreiben mit …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 05.09.2005 LS zitiert von 2

Macht der Arbeitgeber gegen seinen Arbeitnehmer einen Schadensersatzanspruch mit der Begründung geltend …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 05.09.2005 LS

Versenden und empfangen Fernschreiberinnen (VG VII FG 1) bei der Bundeswehr kryptische Fernschreiben mit …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 30.08.2005

Die Parteien streiten um die Entfernung von drei Abmahnungen aus der Personalakte des Klägers

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Bonn Teilurteil 29.08.2005 zitiert von 1

Die Bundeswehr unterhält als Dienststelle des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) für ihre …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 23.08.2005

Die Parteien streiten um Forderungen aus Darlehensverträgen

Zivilrecht Aufgehoben

AG Düsseldorf Urteil 23.08.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.08.2005

Der Kläger war in der Zeit vom 10.06.1999 bis zum 28.06.2002 Aufsichtsratsvorsitzender der C. AG aus U. Diese …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 16. Kammer Beschluss 22.08.2005

Arbeitnehmerentsendung – Sozialkassenbeiträge

Aussetzung des Verfahrens

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.08.2005 zitiert von 2

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bonn vom 16.08.2004 - 1 O 410/03 – wird …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 17.08.2005 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen eine ordentliche Änderungskündigung, deren Änderungsangebot er unter Vorbehalt …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 10.08.2005

Die Klägerin verlangt mit ihrer am 08.12.2004 beim Arbeitsgericht Mainz eingegangenen Klage - 10 Ca 3181/04 …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 04.08.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der - Firma - von dem Beklagten die Rückzahlung …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 27.07.2005 zitiert von 2

Freistellung von Energiekosten während des Ruhestands eines Arbeitnehmers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.07.2005 zitiert von 1

Zu den satzungsgemäßen Aufgaben des Klägers gehört es, die Interessen seiner zahlreichen Mitglieder aus allen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 26.07.2005

Die Kläger begehren von den Beklagten Schadensersatz wegen Pflichtverletzungen im Rahmen eines …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 26.07.2005

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Lohnzahlung in Anspruch

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 25.07.2005

Zutreffend ist das Landgericht davon ausgegangen, dass der Gebührenstreitwert für die Klage auf …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 19.07.2005

Das Arbeitsverhältnis der Parteien richtet sich nach näherer Maßgabe des § 2 des Arbeitsvertrages vom …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.07.2005

Mit Vertrag vom 01. November 1999 (MV) mieteten die Beklagten von der Klägerin Räume zum Betrieb eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Freiburg Urteil 19.07.2005 zitiert von 1

Der Verfügungskläger begehrt von der Verfügungsbeklagten die strafbewehrte Unterlassung verschiedener …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 18.07.2005 LS

Bautarifvertrag – Garten- und Landschaftsbau

Geltungsbereich

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 15.07.2005

Die Parteien streiten um die Frage, ob die Beklagte, die ihrerseits Auftragnehmerin der Generalunternehmerin …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.07.2005

Die am 09.01.1958 geborene Klägerin ist seit dem 03.02.1997 bei der Beklagten als Arbeiterin beschäftigt …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.07.2005 zitiert von 4

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 1 292 303 (nachfolgend Klagepatent, Anlage K …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.07.2005

Der am ...1959 geborene Kläger ist vom 01.01.1996 bis zum 31.07.2003 bei dem Beklagten als …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 11.07.2005 LS

Arbeitnehmerentsendung – Portugal

Sozialkassenverfahren im Baugewerbe · Durchführung von Hochbauarbeiten

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 07.07.2005 zitiert von 1

Wirksamkeit zweier betriebsbedingter Kündigungen des Beklagten zu 1) und darüber, ob dem Kläger …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 07.07.2005 zitiert von 2

Wirksamkeit zweier betriebsbedingter Kündigungen des Beklagten zu 1) und darüber, ob dem Kläger …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Dortmund Urteil 06.07.2005 zitiert von 2

Ob der Klägerin eine Pflegezulage (Geriatriezulage) zusteht

Arbeitsrecht

OLG Celle Urteil 05.07.2005

Die Klägerin verfolgt eine offene Forderung aus Warenlieferungen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 05.07.2005

Zwischen den Parteien bestand in der Zeit vom 01.01.1998 bis zum 31.12.2001 ein Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 04.07.2005 zitiert von 1

Die Kläger bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft N Straße in E

Zivilrecht Aufgehoben

LG Trier Urteil 21.06.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt als Jagdpächter des Jagdreviers ... von dem Beklagten Schadensersatz für 2 Rehkitze, die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 21.06.2005

Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.06.2005

Die Parteien streiten um die soziale Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Trier Urteil 14.06.2005 zitiert von 1

Die Beklagte betreibt in T. ein Selbstbedienungskaufhaus

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 14.06.2005 zitiert von 1

Die klagende Bank nimmt wegen einer angeblichen Darlehensforderung gegen die C GmbH & Co

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 13.06.2005 LS

der Arbeitnehmer von den Vorwürfen nur aus "zuverlässiger Quelle" vom Hörensagen erfahren hat (hier: durch …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.06.2005

Der Kläger ist durch Beschluss des Amtsgerichts Wuppertal vom 01.07.2002 zum Insolvenzverwalter über das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.06.2005

Für Januar bis einschließlich Juli 2002 berechnete die H. GmbH bzw. - für Juli - der Beklagte der Zedentin …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 07.06.2005

Folgerechtsauskunftsanspruch bei Veräußerung eines Werkes der bildenden Kunst

Sekundäre Darlegungslast des Kunsthändlers bei …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 07.06.2005

Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung sowie einen Restvergütungsanspruch des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 03.06.2005 zitiert von 2

Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses durch ordentliche arbeitgeberseitige Kündigung

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 02.06.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 31. Zivilsenat Beschluss 02.06.2005

In der Sache hat sie (vorläufigen) Erfolg, da die hinreichenden Erfolgsaussichten (§ 114 ZPO) der von den …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 31.05.2005

Die Parteien streiten im Rahmen des Scheidungsverfahrens um die Wirksamkeit eines Ehevertrages, den sie am …

Familienrecht

LG Bonn Urteil 31.05.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der T AG (im Folgenden: T AG) von der Beklagten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.05.2005

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob das Arbeitsverhältnis aufgrund einer …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 30.05.2005

Arbeitnehmerentsendung – Geltungsbereich der Bautarifverträge

Hochregallagermontage · Betriebsabteilung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen