§ 138 ZPO – Rechtsprechung (8.645 Entscheidungen) – Seite 163

OLG Koblenz Urteil 17.02.2005 zitiert von 1

Die am ... 1956 geborene Klägerin hat die beiden beklagten Urologen und die Stadt K. als Trägerin des …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.02.2005

Ob die Beklagte zu 1) (nachfolgend vereinfachend " die Beklagte" genannt) und die Beklagte zu 2), die P.GmbH …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 17.02.2005 zitiert von 1

Zum einen wird auf die Feststellungen in der angegriffenen Entscheidung Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 17.02.2005 zitiert von 3

Zum einen wird auf die Feststellungen in der angegriffenen Entscheidung Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 16.02.2005

Der Beklagte ist als Studiums- und Promotionsberater tätig

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.02.2005

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer witterungsbedingten Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

VerfGH Berlin Beschluss 14.02.2005

VerfGH Berlin: Verletzung rechtlichen Gehörs durch fachgerichtliche Stattgabe einer auf Eigenbedarf …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VerfGH Berlin Beschluss 14.02.2005

Die Beschwerdeführerin betreibt ein Gebäudereinigungsunternehmen

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 14.02.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Ersatzleistungen wegen eines Schadensereignisses in Anspruch, von dem er …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 10.02.2005 zitiert von 3

Gem. § 888 Abs.1 ZPO können Zwangsgeld und Ersatzzwangshaft zur Erzwingung einer Handlung festgesetzt werden …

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Abteilung 10 Beschluss 08.02.2005

Die aus der Beschlussformel ersichtliche Entscheidung beruht auf § 890 ZPO

Zivilrecht

ArbG Freiburg Urteil 04.02.2005 zitiert von 1

Wirksamkeit der Kündigung des Beklagten vom 29.09.2004

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 31.01.2005 zitiert von 1

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob das Arbeitsverhältnis aufgrund einer …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.01.2005

Der Kläger begehrt vom Beklagten Zahlung einer Maklerprovision

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 26.01.2005

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch darum, ob das zwischen ihnen begründete Arbeitsverhältnis …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 21.01.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Zulässigkeit eines Widerrufes und – abgesehen von Frau G – um die Wirksamkeit …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Siegen Urteil 20.01.2005

Zahlung einer monatlichen Reisekostenpauschale

Arbeitsrecht

ArbG Siegen Urteil 20.01.2005

Zahlung einer monatlichen Reisekostenpauschale

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2005

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten (im Berufungsverfahren nur noch) darüber, ob eine …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2005

Rückständige Mietzinsansprüche der Klägerin

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 12.01.2005 zitiert von 1

Die Klägerin macht, nachdem sie einen Arzthaftungsprozess gegen eine ehemalige Patientin rechtkräftig …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 12.01.2005

"Auf Grund der Aussage des Zeugen M , an deren Richtigkeit die Kammer keinen Zweifel hat, steht zur …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.01.2005

Die Beklagte betreibt ein Transportunternehmen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 03.01.2005 zitiert von 1

Die Klägerin züchtet seit mehreren Jahren u.a

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 09.12.2004

Die Klägerin, eine Textilhandelsgesellschaft, hat gegen das beklagte Fracht- und Speditionsunternehmen einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 09.12.2004

Die Parteien streiten seit rund zwanzig Jahren über die Auseinandersetzung einer BGB-Gesellschaft und einer …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 06.12.2004

Mit schriftlichem Vertrag vom 07.08.1991 mieteten die Kläger mit Wirkung ab dem 01.09.1991 von einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.11.2004

Die am ... 1960 geborene Klägerin ist verheiratet

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 29.11.2004

Das Landgericht hat den Beklagten zu Recht (auch) für die Zeit von August bis einschließlich November 2003 …

Zivilrecht

LG Mainz Urteil 26.11.2004 zitiert von 1

Der Kläger fuhr mit seinem Opel Calibra am 1.7.2002 in der Gemarkung E. auf einen bei der Beklagten zu 3 …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 25.11.2004

Von der Wiedergabe eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 24.11.2004 zitiert von 10

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz nach einem aus ihrer Sicht gescheiterten Erwerb einer …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Düsseldorf Urteil 19.11.2004

Wirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung der Beklagten

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mainz Urteil 18.11.2004

Die Parteien streiten um Vergütungsansprüche für die Herstellung eines Fernsehbeitrags

Zivilrecht Klage abgewiesen

ArbG Bocholt 1. Kammer Urteil 18.11.2004 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit der Kündigung der Beklagten vom 04.08.2004 zum 31.10.2004

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2004

Der satzungsmäßige Gegenstand der 1977 gegründeten Beklagten war der Abschluss von Industrieaufträgen für …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 16.11.2004 zitiert von 2

Mit der bei Gericht am 21.11.2003 eingegangenen Klage begehrt der Kläger eine Überstundenvergütung für die …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 12.11.2004

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch um den Anspruch des Klägers auf Abgeltung von acht …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 11.11.2004

Die Parteien haben am 09.09.2000 einander geheiratet

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Braunschweig Urteil 11.11.2004

Die Beklagte errichtete in den Jahren 1993 bis 1995 in Wolfsburg, ein Studentenwohnheim

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 04.11.2004

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung sowie um die Auflösung des …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 04.11.2004

Die Klägerin macht als Transportversicherer der Firma xx GmbH in aa Ansprüche aus übergegangenem Recht wegen …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.11.2004

Die Parteien streiten noch über die Verpflichtung der Beklagten, der Klägerin für die Zeit vom 01.08.2003 bis …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Essen Urteil 03.11.2004 zitiert von 1

Mit der Klage begehrt der Kläger Feststellung des Fortbestehens eines Krankenversicherungsvertrages sowie …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2004

Mit ihrer Klage nimmt die Klägerin den Beklagten auf Wiederaufnahme des Bezugs von Bier der Marke "S. K." für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Vorbehaltsurteil 27.10.2004

Die Klägerin macht im Urkundenprozess Zahlungsansprüche aus aus einem Internet-System-Vertrag geltend

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2004

Die Beklagte ist Eigentümerin des Grundstücks Sstraße 15 in Düsseldorf

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.10.2004

Ob der Kläger tarifvertraglich richtig eingruppiert ist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 19.10.2004 zitiert von 1

Die Kläger verlangen im Wege des Rücktritts und Schadensersatzes die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 19.10.2004

Die am ... 1944 geborene Klägerin ist seit dem 01.04.1974 bei der Beklagten als Angestellte beschäftigt

Arbeitsrecht Abgeändert