Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 138 ZPO – Seite 73
Zivilprozessordnung
8.642 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.642 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Haftung des Herstellers unter dem Gesichtspunkt der …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
bei Verbauung eines Motors EA 189 mit unzulässiger … · Darlegungs- und Beweislastverteilung · Anspruch auf Verzinsung des Schadensersatzbetrages ab …
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Mietspiegeleinordnung für eine Wohnung in der Straße …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Differenzvergütung · Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Abgeändert
Abmahnung · Auflösungsantrag · Abfindung · Darlegungslast
Arbeitsrecht Aufgehoben
Produktionsbetrieb
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an das Bestreiten der rechtserhaltenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Streitgegenstand
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Überstundenvergütung · Urlaubsabgeltung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verpflichtung zur Rückübertragung der Kundenlieferverträge …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Die Berufung der Beklagten zu 3. hat insoweit Erfolg, als ihre Haftung auf den von allen Beklagten …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Sonntagsverkauf von Backwaren
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Voraussetzungen einer Kartellbetroffenheit · tatsächliche Vermutung einer kartellbedingten Preiserhöhung · Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs eines …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Höhe · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Vereinbarkeit der Mietenbegrenzungsverordnung mit der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
zur öffentlichen Zugänglichkeit · im Internet veröffentlichte Dokumente für Mitglieder einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Miet- und Kaufrecht
Die Klägerin begehrt Schadensersatz und Abmahnkosten wegen unerlaubter Verwertung urheberrechtlich …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Krankheit · Weiterbeschäftigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht