Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 138 ZPO – Seite 81
Zivilprozessordnung
8.642 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.642 Entscheidungen
Widerruf der Veräußerungsermächtigung durch die Berechtigten · Einziehung und Veräußerung durch den vorläufigen … · Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen eines … · sekundäre Darlegungslast des Insolvenzverwalters
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Mitarbeiterkontrolle · Beschäftigtendatenschutz · Schadensschätzung
Arbeitsrecht Abgeändert
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Anspruch eines Nutzers auf Unterlassung einer (erneuten) …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Feststellung der Täterschaft in Bezug auf die … · Feststellung der Höhe des durch die Urheberrechtsverletzung …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Schätzung der Schadenshöhe nach den Grundsätzen der …
Zivilrecht Abgeändert
Verdachtskündigung · Auflösungsantrag des Arbeitnehmers · unwahrer Prozessvortrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung und sekundäre … · Schadensersatzanspruch des Käufers unter Abzug einer … · Anfall von Deliktszinsen
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Umfang der Haftung der Altgesellschafter einer … · Verwendung des Prospektes als Arbeitsgrundlage durch den …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Anspruch auf Nachlieferung eines VW Tiguan der aktuellen … · Nichtigkeit des Vertrags
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
fristlose Kündigung · Pflichtverletzung · BAT-KF § 3 Abs. 2 · Annahme von Vergünstigungen · Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technologietransfer · Auskunftsanspruch · Boost-Wandler
Zivilrecht
Grenzwand · Nachbarrecht · Beseitigungsanspruch · Eigentumsrecht · Verzug
Sachen- und Grundstücksrecht
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technische Vorrichtung · Auskunftsanspruch · Induktivitätsschaltung
Zivilrecht
Urheberrechtsverletzung · Schadensersatz · Filesharing · IP-Adresse · Lizenzschadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sekundäre Darlegungslast des (mutmaßlich) …
Kartellrecht Klage abgewiesen