Erforderlichkeit eines richterlichen Hinweises bei Aufgabe einer früher vertretenen Rechtsauffassung
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 34
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Herausgabe eines Wohnungsschlüssels
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Irreführung des Kunden durch unzutreffende Mitteilung über …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Teilabtretung und Aktivlegitimation des Zessionars · Mehrkostenvergütungsansprüche aus Nachträgen wegen …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Revisionsbegründung
Arbeitsrecht Revision verworfen
türkische Sorgerechtsübertragung · verfahrensrechtlicher ordre public
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verweis auf Internetportale als Begründungsmittel für ein …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zurechnung des Wissens des Hauptzollamts bei Begleichung …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mangelnde Notierung einer Vorfrist
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Die Berufung der Beklagten zu 3. hat insoweit Erfolg, als ihre Haftung auf den von allen Beklagten …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Anspruch auf Erhöhung des Regelsatzes und auf Freistellung …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Persönlichkeitsrecht · Bildnisrecht · Lizenzanalogie · Unterlassungsanspruch · Auskunftsanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Verletzung rechtlichen Gehörs bei unberücksichtigtem …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht des Darlehensgebers als Rückgewährschuldner zur …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Haftung eines Belegarztes für unterbliebene postoperative …
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen