§ 141 ZPO – Rechtsprechung (2.321 Entscheidungen) – Seite 46

OLG Hamm Urteil 21.04.1997

Die am 17.01.1971 geborene Klägerin ist das eheliche Kind des am 11.03.1950 geborenen Beklagten zu 2) und der …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 17.04.1997

Die Klägerin betätigt sich als Maklerin

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.03.1997

Der Kläger begehrt von der Beklagten Entschädigung aus einer für sein Leasing-Fahrzeug Chrysler Jeep …

Zivilrecht

VGH Hessen 13. Senat Beschluss 31.01.1997

Persönliches Erscheinen eines Beteiligten

Mitteilung der Ladung zum Termin an den Beteiligten … · durch den Verfahrensfehler bedingte Versäumung der … · Gehörsrüge: reduzierte Anforderung an die Darlegung des …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 28.11.1996

"Der Tenor des Urteils wurde mit Beschluss vom 15.05.1997 gem. § 319 ZPO in der Kostenentscheidung wegen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 18.11.1996 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 04.11.1996

Die Klägerin fordert vom Beklagten Schmerzensgeld und Ersatz materiellen Schadens wegen der Kopfverletzungen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 27. Zivilsenat Urteil 29.10.1996

Der Kläger, der hinter seinem Wohnhaus in einer Holzhütte auf einer frei zugänglichen Wiese Kanarienvögel und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 22.10.1996

Der Kläger hat den ihm obliegenden Beweis, daß sein bei der Beklagten versichertes Fahrzeug vom Typ Ford …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 11.10.1996

Die am xxx geborene Klägerin und der am xxx geborene Beklagte heirateten am 11.10.1968

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 10.10.1996

Der am 01.08.1984 geborene Kläger ist das eheliche Kind des Beklagten

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 30.09.1996 zitiert von 1

Sie führt zur Aufhebung des angefochtenen Ordnungsgeldbeschlusses wegen nicht formgerechter Ladung der …

Zivilrecht

OLG Hamm 27. Zivilsenat Grund- und Teilurteil 11.07.1996 zitiert von 1

Die am 00.00.1975 geborene Klägerin hat die Beklagten zu 1) bis 3) auf vollen materiellen und die Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 11.06.1996 zitiert von 1

Die Parteien waren miteinander verheiratet

Familienrecht

OLG Hamm 27. Zivilsenat Urteil 30.04.1996

Der Kläger verlangt von den Beklagten Ersatz von 70 % seines materiellen Schadens, der ihm am 12. September …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.03.1996

Der Kläger verlangt Entschädigung wegen der Ent-wendung seines PKW M., für den er bei der Beklag-ten unter …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.03.1996

Das Landgericht hat zu Recht die Klage abgewiesen

Zivilrecht

LG Essen 12. Zivilkammer Teilurteil 13.02.1996

Der Kläger begehrt Schadensersatz und Schmerzensgeld aufgrund eines Unfallgeschehens vom ……

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 08.01.1996 zitiert von 2

Die damals 18-jährige Klägerin ist am 08.06.1991 als Beifahrerin in einem von den Beklagten zu 1) geführten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.12.1995

Der am 19.8.1940 geborene Kläger und die am 7.6.1948 geborene Beklagte heirateten am 6.3.1969

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.10.1995

Die Beklagte mietete mit schriftlichem Mietvertrag vom 29.4./26.5.1992 (Bl. 7 ff GA) von der Klägerin Räume …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 27. Zivilsenat Urteil 10.10.1995

Der Kläger nimmt die Beklagten auf vollen Schadenersatz (690,00 DM), Schmerzensgeld (Vorstellung: 80.000,00 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 27.09.1995 LS

Unzulässigkeit der Anordnung des persönlichen Erscheinens vor Einlassung der Partei zur Sache.

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 25.09.1995 zitiert von 1

Der Kläger macht Ansprüche aus einem Verkehrsunfall vom 02.10.1988 geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 01.06.1995

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Kaskoversicherungsleistungen wegen einer Fahrzeugentwendung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.05.1995

Der am 7. August 1989 geborene Kläger begehrt Schmerzensgeld (Vorstellung: 50.000,00 DM) und Feststellung der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.05.1995

Das Landgericht hat im Ergebnis zu Recht die Klage abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 7. Zivilsenat Urteil 30.03.1995

Das Landgericht hat den Klageanträgen in dem zuerkannten Umfang mit Recht entsprochen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 16.03.1995

Der damals siebenjährige Kläger besuchte am Vormittag des 22.03.1988 im Rahmen eines Osterferienprogramms …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Beschluss 11.01.1995 LS zitiert von 9

Ordnungsgeld bei Anordnung des persönlichen Erscheinens gegen nichterschienene Partei, wenn der …

Zivilrecht

LG Paderborn 5. Zivilkammer Urteil 22.12.1994

Entgegen der Auffassung des Amtsgerichts Lippstadt ist die Honorarklage des Klägers zulässig

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 12.12.1994 zitiert von 1

Der im angefochtenen Beschluß zugunsten des Streithelfers gegen den Kläger festgesetzte, mit 749,84 DM …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 7. Zivilsenat Urteil 22.11.1994

Die Klage ist gerichtet auf Beseitigung eines Teils einer Gartenlaube sowie einer Stromfreileitung in einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 18.10.1994

Der am 20. April 1943 geborene Kläger hat nach geleisteten 4.000,00 DM ein weiteres Schmerzensgeld von …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 10.10.1994

Der Kläger begehrt Ersatz seiner materiellen und immateriellen Schäden und die Feststellung der Haftung für …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 27. Zivilsenat Urteil 12.07.1994

Die Klägerin beansprucht vom Beklagten wegen angeblicher Verkehrssicherungspflichtverletzung mit 31.345,01 DM …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 16.06.1994 zitiert von 1

Die 15. Zivilkammer des Landgerichts Köln, die das persönliche Erscheinen der Parteien zum Termin vom 19. Mai …

Zivilrecht

OLG Hamm 18. Zivilsenat Urteil 16.05.1994

Er wurde vom Zeugen ... beauftragt, den Verkauf eines Hausgrundstücks im Außenbereich von ... zu betreiben

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.04.1994

Der Kläger war seit dem 1. Januar 1987 Geschäftsführer der xxx-GmbH

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.04.1994 zitiert von 1

Die zulässige Berufung des Beklagten, der durch das angefochtene Urteil des Landgerichts zur Zahlung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 13.04.1994

Die am 05.11.1973 im Krankenhaus der Beklagten zu 1) geborene Klägerin verlangt Ersatz materieller und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 12.04.1994

Das Landgericht hat im Ergebnis zu Recht die Klage abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.10.1993

Das Landgericht hat im Ergebnis zu Recht die Klage abgewiesen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 09.09.1993 zitiert von 2

Die Klägerin verlangt Schadensersatz wegen eines Verkehrsunfalls, der sich am 19.03.1983 auf der Autobahn ... …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 07.06.1993

Der Kläger nimmt den Beklagten aufgrund eines Vorfalles am 00.2.1991 auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 8. Zivilsenat Urteil 25.04.1993

Der Kläger war seit dem 1. Januar 1987 Geschäftsführer der xxx-GmbH

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.04.1993 zitiert von 1

Der Kläger verlangt aufgrund eines Verkehrsunfalls vom 23.09.1991, für dessen Folgen die Beklagte als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 27.01.1993

Die am 00.00.1960 geborene Klägerin - von Beruf (..) - begab sich am 11.06.1990 in die stationäre Behanlung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 20.01.1993

Die im Jahre 1927 geborene Klägerin stellte sich am 01.07.1986 wegen seit Jahren bestehender und erfolglos …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 24.09.1992

Die nach § 380 Abs. 3 ZPO (analog) i.V.m

Zivilrecht