Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 148 ZPO – Seite 38
Zivilprozessordnung
3.352 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 148 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.352 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
soziale Ungerechtfertigung · Zustimmung des Integrationsamts · Betriebsratshörung · Schwerbehindertenschutz · krankheitsbedingte Kündigung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
rechtskräftiges Urteil · Verfassungsbeschwerde
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unlauterer Wettbewerb · Nachahmungsschutz · Kultmarke · Abmahnkosten · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Unzumutbarkeit einer einzig unentgeltlichen … · Prüfungspflicht des Kunden hinsichtlich der …
Kartellrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
zur Verfahrensaussetzung bei Vorgreiflichkeit · Aussetzung des markenrechtlichen Beschwerdeverfahrens bis …
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
einstweilige Maßnahmen bei Aussetzung
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht
Erhebung einer Verletzungsklage durch den im … · Veranlassung zur Klageerhebung besteht in der Regel auch … · Kostenentscheidung · zur Anwendung von § 93 ZPO
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG
Arbeitsrecht
Kündigungsschutz · Bonusanspruch · Weiterbeschäftigungsanspruch · Arbeitsverhältnis · Fristlose Kündigung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage · Antrag auf Aufhebung der einstweiligen Verfügung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Stimmrechtsverlust für einen Gesellschafter wegen …
Zivilrecht Abgeändert
gerichtliche Geltendmachung einer Sonderumlage durch den … · Beschlusskompetenz der Untergemeinschaft · Haftungsfreizeichnung als Entlastung des Verwalters
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zusatzvergütung für als Nebenleistung aufgeführte … · Streitverkündung in parallelen Werklohnprozessen gegen …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Massenentlassungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht