Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 148 ZPO – Seite 50
Zivilprozessordnung
3.352 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 148 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.352 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beendigung des Arbeitsverhältnisses einer ordentlich … · Betriebsstilllegung
Arbeitsrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit des behördlichen Anfechtungsrechts
Familienrecht
Verfassungsmäßigkeit der Regelung über die …
Familienrecht
Notwendiger Inhalt eines Hauptversammlungsbeschlusses einer … · notwendiger Inhalt einer Vereinbarung über einen …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterlassungsanspruch gegen den Verletzer · keine Auslegungsbedürftigkeit bzw. Einschränkung des … · Beanstandung der vom Patentinhaber gewählten Analysemethoden
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
"Ranibizumab" · zu den Voraussetzungen der Erteilung des ergänzenden … · gleiches gilt für Präparate aus Einzelwirkstoffen und für …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
zur Anwendbarkeit von § 83 Abs. 4 PatG n. F. bei neuer … · Fristversäumnis bei neuem Verteidigungsvorbringen · zur Frage der Erforderlichkeit einer Vertagung · zur Entbehrlichkeit der Vertagung bei Einräumung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht
Zivilrecht
Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Zugriffsklassen · UMTS-Netz · Sim-Karte
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Vaterschaftsanfechtung · Abstammungsgutachten · Verfassungsmäßigkeit · FamFG · BGB
Familienrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Klage auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag verworfen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anhängigkeit eines Revisionsverfahrens beim …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht