Zivilrecht
Urteile zu § 148 ZPO – Seite 52
Zivilprozessordnung
3.352 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 148 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.352 Entscheidungen
Beweiswürdigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Unterbringungspflicht · Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Beendigung des …
Arbeitsrecht
Unterbringungspflicht · Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Beendigung des … · Schwerbehindertenschutz
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Wiederaufnahme der Ermittlungen nach …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Verfahrensaussetzung bei Erhebung der Verletzungsklage vor … · Begehungsgefahr für ein schutzrechtsverletzendes Herstellen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Patentrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Aussetzung des Rechtsstreits ohne mündliche Verhandlung
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Klägerin macht Ansprüche im Urkundenprozess wegen nicht gezahlter Miete aus einem gewerblichen …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Aufgreifen eines Vergabeverstoßes durch die Vergabekammer … · Überprüfungs- und Kontrollpflichten des öffentlichen …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Antrag verworfen
Arbeitsrecht Antrag verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Vorgreiflichkeit von Kündigungsschutzverfahren
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kündigung · Entschädigungsanspruch
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Streit über das Vorliegen der Voraussetzungen des … · Aufstellung einer gemeinsamen Vergütungsregel von hierzu …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Aussetzung eines Zivilprozesses wegen eines … · Verstoß eines Geschäftsführers einer kommunalen … · Beginn der Kündigungsfrist · Anforderungen an einen Verzicht auf eine ausgesprochene …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
zu den Grundsätzen der Zulässigkeit einer Beschwerde gegen … · zur Beschwerdeberechtigung im Eintragungsverfahren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Patentverletzung · Schnellwechsler · Verdichtervorrichtung · Befestigungseinrichtung · Nichtigkeitsurteil
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Leistungsklage bei pflichtwidrigem Unterlassen der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Beschwerde gegen die Aussetzung des Erinnerungsverfahrens · zu den einschlägigen Vorschriften · Entscheidung der Aussetzung des Verfahrens ist nicht in … · Aussetzungsbeschluss ohne zuvor gewährtes rechtliches Gehör …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben