Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 148 ZPO – Seite 55
Zivilprozessordnung
3.352 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 148 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.352 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bemessung der Entschädigung für den sanierungsbedingten …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
hier: Wirkung des Widerrufs eines Beitritts zu einer KG … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung mit sozialer Auslauffrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
"Goldhase in neutraler Aufmachung (dreidimensionale Marke)" · Warenform setzt bestimmte technische Maßnahmen voraus, ist … · keine Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung erfordert keinen nahezu einhelligen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Goldhase in neutraler Aufmachung (dreidimensionale Marke)" · Warenform setzt bestimmte technische Maßnahmen voraus, ist … · keine Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung erfordert keinen nahezu einhelligen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Rechnungslegung · Erfindungshöhe · Schadensersatz
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Die Entscheidung über den Klageantrag zu 1.1 und die Klageanträge zu 2. und 3., soweit sie auf den …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenmäßige Benutzung · Rechtsmissbräuchliche Markenbenutzung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Anforderung an den Inhalt einer Widerrufsbelehrung bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen