Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 165 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
464 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 165 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
464 Entscheidungen
Festsetzung der Vergütung des Kanzleiabwicklers durch den …
Berufsrecht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
StVOVwV) entsprechend aufgestellten Haltverbotsschildes
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Reichweite der Surrogationsbetrachtung und Grundsatz des … · Verwendung von Darlehensmitteln · Anforderungen an eine Reinvestitionsabsicht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anscheinsvollmacht eines die Abnahme erklärenden Architekten
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Schätzung des Bruttolistenpreises bei einem Importfahrzeug
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Revisionszulassung wegen Verfahrensmangel
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Antragsbefugnis des Schuldners in der Eigenverwaltung · Beschluss über die Einstellung des Betriebs des Schuldners
Insolvenzrecht Aufgehoben
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Investitionszulage: Zuordnung eines Betriebs nach Maßgabe der Klassifikation der Wirtschaftszweige …
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verpflichteter
Verwaltungsrecht
Darlegungslast · elektronische Aktenführung des Bevollmächtigten · Beweisvorsorge durch Einscannen von Briefumschlägen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Pflicht zur Teilnahme an einem elektronischen Warn- und … · Arbeitnehmerdatenschutz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fehlende Aufnahme eines mündlich erteilten Hinweises in das … · Verletzung des rechtlichen Gehörs
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Rechtsfolgenverweisung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
möglicher sexueller Missbrauch in der Kindheit · Glaubhaftigkeit der Aussage · Erinnerungen erst nach therapeutischen Bemühungen · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Lärmschutz · Verfahrensgrundsätze
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
maßgebliche Lärmsituation · Subsidiarität der Feststellungsklage gegenüber einer … · Streitwert bei Anspruch auf ordnungsbehördliches …
Verwaltungsrecht
Immissionsschutzrecht · Mietrecht · Lärmschutz · Verwaltungsverfahren · Berufungszulassung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Auslegung eines Preisausschreibens hinsichtlich des …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Vereinbarkeit der Tätigkeit eines Immobilienhändlers und …
Berufsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Unterschreitung des Mindestunterhalts durch Reduzierung der …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Meniskusleiden · asymmetrisches Schadensbild in beiden Kniegelenken · haftungsbegründende Kausalität · Varusfehlstellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an Individualisierung von Einzelansprüchen · Nachholung der Individualisierung nach …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
fehlerhafte Verkündung · keine schriftliche Fixierung der Urteilsformel vor … · Beweiskraft des Protokolls · Nichtzulassungsbeschwerde
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sachaufklärungspflicht des Revisionsgerichts bei …
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht