Verwaltungsrecht
Urteile zu § 164 ZPO
Zivilprozessordnung
312 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 164 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
312 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Die Anträge, über die die Berichterstatterin im Einverständnis der Beteiligten anstelle des Senats …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Rechtsschutzversicherung mit Selbstbeteiligung · Nichtzulassungsbeschwerde · Divergenzrüge · Bezug auf gleich gelagerte Sachverhalte
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Unfallversicherung · Invaliditätsgrad · Zahlungsanspruch · ZPO § 522 Abs. 2 · Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Nachweis der ordnungsgemäßen Verkündung · Frist zur Berichtigung des Sitzungsprotokolls · Anforderungen an die Unterzeichnungsbefugnis
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verfahrensfehler · verspätete Übermittlung des Urteils an die Geschäftsstelle · Fünfmonatsfrist · Unterscheidung zwischen Übergabedatum und Ausfertigungsdatum
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht
Art 14 GG gebietet bei Eingriffen in das … · hier: Verletzung von Art 14 Abs 1 S 1 GG durch Aufhebung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Sachaufklärungsrüge · Beweisantrag in der mündlichen Verhandlung · Gehörsrüge
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Berufsrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zeugnistext
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sprachkenntnis des Dolmetschers · mündliche Ablehnung eines Beweisantrags im Termin
Verwaltungsrecht