Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 163 ZPO
Zivilprozessordnung
100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 163 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
100 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Berufsrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Kartellrecht Rechtsbeschwerde verworfen
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beweiskraft eines Verkündungsprotokolls
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Schriftformerfordernis für öffentlich-rechtliche Verträge · Aufnahme zur Niederschrift
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsvorgang
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Fortsetzung des Verfahrens nach Vergleichsabschluss · Anfechtung des Vergleichs wegen arglistiger Täuschung · Wirksamkeit des abgeschlossenen Vergleichs
Sozialrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens · Auslegung als Feststellungsklage · wirksame Berufungsrücknahme · keine Beseitigung durch Widerruf oder Anfechtung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ein von dem Vorsitzenden des Beschwerdeausschusses in dessen Sitzung protokollierter Vergleich ist …
Sozialrecht Aufgehoben
Vermutung des Vermögensverfalls bei Eintragung im … · Anforderungen an die Widerlegung der Vermutung · Interessengefährdung der Rechtsuchenden
Berufsrecht
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Sozialrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen