Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 183 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
233 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
233 Entscheidungen
Zivilrecht
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Antragsteller nehmen die Antragsgegnerin im Hinblick auf eine Berichterstattung, die unter der …
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Wiedereinsetzungsgrund der Nichtbestellung eines …
Familienrecht
Zivilrecht Abgeändert
Heilung eines Zustellungsmangels durch Zugang einer Kopie · Berechnung der Gesamtunterbringungsdauer bei kurzzeitigen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sprachkundigkeit der Mirarbeiter bei einem weltweit tätigen …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
ein österreichischer Rechtsanwalt kann Inlandsvertreter im … · kein Erfordernis der Bestellung eines … · zu Zustellungsarten · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anfechtung einer Erbschaftsannahme oder -ausschlagung …
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Auslandsbegutachtung · sozialgerichtliches Verfahren · Amtsermittlungspflicht · mangelnde Mitwirkung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Beginn der Beschwerdefrist für den die Aufhebung …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Erforderlichkeit der Zustellung des Beschlusses über die …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zustellung des Strafbefehls ins EU-Ausland per Einschreiben … · Wirksamkeit der Zustellung bei fehlendem Datum der Übergabe
Strafrecht
Anspruch auf Erstattung von Rechtsanwaltskosten gegen den …
Zivilrecht
Produktsicherheit · CE-Kennzeichnung · Unterlassungsanspruch · Gefährdung durch Quetschstellen · Produkthaftung
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Übermittlung einer Urteilskopie vom unrichtigen an den …
Zivilrecht Berufung verworfen
Verlust der Partei- und Prozessfähigkeit nach Löschung im … · Unterbrechung des Rechtsstreits bei betriebener …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zeitpunkt der Anrufung · Vornahme von zwei Verfahrensschritten · Anschriftenangabe zur Bewirkung der Klagezustellung · Zustellung an den rechtsgeschäftlich bestellten Vertreter …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen