Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 183 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
233 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
233 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Gestellung vor das zuständige Gericht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Umfang der Aufsichtspflicht von Eltern eines minderjährigen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Erklärungsgehalt bei Entgegennahme eines zuzustellenden …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Betreibensaufforderung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses · Verletzung der prozessualen Mitwirkungspflicht (hier …
Sozialrecht
Sozialrecht
internationale Zuständigkeit deutscher Arbeitsgerichte
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Hinweis auf Art 81 EGV 883/2004 in der Rechtsmittelbelehrung
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Wettbewerbsverstoß: Zweifel an Ernsthaftigkeit einer Unterlassungserklärung bei Verweigerung einer …
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Vollständigkeit der Rechtsmittelbelehrung · fehlender Hinweis auf Möglichkeit der Berufungseinlegung in … · einfache E-Mail · Schriftformerfordernis
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Die Antragstellerin erwirkte gegen die Antragsgegnerinnen ein Urteil des Gerechtshof `s-Gravenhage …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Wirksamkeit der Auslandszustellung · Heilung von Zustellungsmängeln · Anerkennungswirkung · ordre public
Arbeitsrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Bestellung eines inländischen Zustellungsbevollmächtigten … · gerichtliche Hinweispflicht auf die Rechtsfolgen des … · Rechtsfolgen des Unterlassens eines Hinweises
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen der wirksamen Zustellung einer Klage und …
Zivilrecht Antrag verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zuständiger Urkundsbeamter für die Beurkundung des …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Zustellung "demnächst" im Ausland
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Versorgungsausgleich · Gerichtsgebühren · Kostenentscheidung · FamGKG · Rechtsmittelfrist
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zustellung durch Aufgabe zur Post
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensfehlerhafte Anordnung der Benennung eines …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Verstoß gegen den deutschen ordre public bei Einlegung …
Insolvenzrecht Aufgehoben
falsche Beratung · Versäumnisurteil · Zustellung im Ausland · Rückzahlungsanspruch · Aktienanlage
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen