Erforderlichkeit eines Datumsvermerks des Zustellers auf … · zwingende Voraussetzung für Beginn der Berufungsfrist · Nichtzulassungsbeschwerde · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 189 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
908 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 189 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
908 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungserfordernis · grundsätzliche Bedeutung · rechtliches Gehör · nicht mit Gründen versehene Entscheidung
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Rechtsprechung eines anderen obersten Gerichtshofs des … · Gerichtsbescheid
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
Familienrecht Rechtsmittel verworfen
Familienrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Heilung eines Zustellungsmangels
Strafrecht
Verjährung von deliktischen Ansprüchen wegen unberechtigter …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Abbruch eines Auswahlverfahrens
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beweis der Unrichtigkeit der Postzustellungsurkunde
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Ordnungsgeldbeschluss gegen einen Sachverständigen · Anfechtung · fristensetzende gerichtliche Anordnungen · Anforderungen an die Zustellung bzw Ersatzzustellung …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
Ersatzzustellung · Gemeinschaftseinrichtung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Anträge zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Zivilrecht
Strafrecht
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eingruppierung · Zustimmungsersetzung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Fahreignungs-Bewertungssystem · Fahrerlaubnisentziehung · Punkte im Verkehrszentralregister · Sofortvollziehbarkeit · Straßenverkehrsgesetz
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde verworfen
elektronischer Rechtsverkehr · Voraussetzungen einer formgerechten Berufungseinlegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen