Der angefochtene Ordnungsgeldbeschluss war aufzuheben, weil sich nicht feststellen lässt, dass das …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 189 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
908 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 189 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
908 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Steuerrecht Revision verworfen
Miet- und Kaufrecht
Voraussetzungen der Unzumutbarkeit der weiteren Tätigkeit …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
absoluter Revisionsgrund · keine Anwesenheit oder Vertretung im Termin · öffentliche Zustellung bei unbekanntem Aufenthalt · ultima ratio
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Heilung eines Zustellungsmangels
Berufsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Herausgabe eines zu Gunsten einer Verwertungsgesellschaft …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Kostenverteilung · einstweilige Verfügung · Wettbewerbsrecht · Falschbezeichnung · ZPO § 91a
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Gemeinschaftsbetrieb · Zustellung der Klageschrift nach fast acht Monaten noch …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Versäumung der Berufungsfrist · Zustellung des Urteils an den Bevollmächtigten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Heilung des Mangels anhand des Hauptverhandlungsprotokolls
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · unvorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts · fehlender Nachweis der Zustellung des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen