Verwaltungsrecht
Urteile zu § 227 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
1.433 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 227 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.433 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Mitwirkung eines abgelehnten Richters an der Entscheidung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht durch … · Die Entscheidung ist aufgrund einer Anfrage zur …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verlängerung der einwöchigen Ausreisefrist · Einreise- und Aufenthaltsverbot (vgl. zu dieser Problematik …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Partei "Vereinte Nationale Bewegung" · Feststellungsinteresse · Einreise- und Aufenthaltsverbot
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Abgeändert
Aktenbeiziehung · Antrag auf Terminverlegung · Überprüfung durch den BFH
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Nichtbescheidung eines Terminaufhebungsantrags · Voraussetzungen eines Anspruchs auf Beiordnung eines neuen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Nichtbescheidung eines Terminaufhebungsantrags · Voraussetzungen eines Anspruchs auf Beiordnung eines neuen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entscheidung über einen Antrag auf Videoübertragung der …
Berufsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Folgeantrag bei zwischenzeitlicher Änderung der Sach- und …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Berufsrecht
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Sozialhilfe · Kosten eines vor der Reparatur der Sicherheitsschaltung der …
Sozialrecht
Berufsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungsanforderungen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Grenzen seiner Berücksichtigung und der Terminsverlegung
Gesellschaftsrecht
Verfahrensmangel · Rüge einer Nichteinhaltung der Ladungsfrist zur mündlichen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vernehmung des Arztes als sachverständiger Zeuge
Verwaltungsrecht Aufgehoben