Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 227 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
1.433 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 227 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.433 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt, die …
Verwaltungsrecht
Heranziehung geeigneter Krankenhäuser zur Teilnahme an der …
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Berufsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Keine Abweisung der Klage als im Urkundenprozess unstatthaft bei Verstoß gegen § 593 Abs. 2 S. 2 ZPO
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Zweifel an der Wirksamkeit der StBPPV
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Heilung Ausfertigungsmangel
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Nichtbescheidung eines Terminsverlegungsantrags am Tag der … · verspätete Vorlage des Antrags an Vorsitzenden
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Durchführung der mündlichen Verhandlung in Abwesenheit … · ordnungsgemäßer Antrag auf Vertagung der mündlichen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Steuerrecht
Verletzung rechtlichen Gehörs
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Der Kläger begehrt die nachträgliche Erbringung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei …
Sozialrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Gehörsrüge · Überraschungsentscheidung · persönliche Verhinderung eines im Verfahren anwaltlich …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · mündliche Verhandlung · Mitteilung des Termins
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Der Umstand, dass in einem auf Feststellung eines Abschiebungsverbots aus gesundheitlichen Gründen …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen