Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 227 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
1.434 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 227 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.434 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Schätzungsspielraum der Gemeinde für die Bestimmung der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Unzulässigkeit mangels Darlegung eines schweren Nachteils … · zudem Subsidiarität gegenüber einfachrechtlichen …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Enge Auslegung der Rückausnahmen in § 13b Abs. 2 Satz 2 Nr. …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sorgfalts- und Informationspflicht der Partei gegenüber dem …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fristverzug · Zulassungsgründe · VwGO · Berufung · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Asylverfahren · Flüchtlingseigenschaft · subsidiärer Schutz · Abschiebungsverbot · Aufenthaltsgesetz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Revision verworfen
Asylrecht · politische Verfolgung · Präsidialbeleidigung · Religionszugehörigkeit · Rückkehrgefahr
Verwaltungsrecht
Flüchtlingseigenschaft · Asylverfahren · Rassendiskriminierung · familiärer Zwang · Rückkehrgefahr
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Grunderwerbsteuer · Bedarfswert · Einheitswert · Gesellschafterwechsel · Bewertung nach § 1 GrEStG
Steuerrecht Klage abgewiesen
Grunderwerbsteuer · Schätzung des Grundbesitzwerts · § 164 AO · Vollmacht zurückgewiesen · Boden- und Gebäudewert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Streitwert · ZPO § 6 · Grundstückswert · Sachverständigenabschätzung · GKG § 64
Zivilrecht
Fehlender Vermerk des Zustellungsdatums auf dem …
Berufsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
erheblicher Grund für eine Terminverlegung oder Vertagung
Verwaltungsrecht
Eingliederungsmaßnahme · Fahrt- und Verpflegungskosten · Terminverlegung · Verhinderung · Sozialgerichtsverfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Schadensersatzanspruch wegen der Verwendung einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung in Abwesenheit eines Beteiligten · Mitteilung des Vorliegens einer COVID-19-typischen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit einer Feststellungsklage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert