Einholung der Zustimmung des Beschwerdegegners für erneute …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 233 ZPO – Seite 11
Zivilprozessordnung
1.974 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 233 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.974 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
MRTV Sicherheitsdienstleistungen BRD · METV Wach- und Sicherheitsunternehmen BW
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen
Beweislast des Berufungsführers für die Rechtzeitigkeit der …
Zivilrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Pflicht des Rechtsanwalts zur Überprüfung des Posteingangs …
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Wiedereinsetzung bei fehlerhafter Rechtsbehelfsbelehrung
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
separate Erteilung des Rechtskraftzeugnisses
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
Versäumte Berufungsfrist nach Einlegung der Berufung bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht
Anforderungen an die Fristensicherung bei einem Antrag auf …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überschussbeteiligung · Wegfall der Anpassungsprüfungspflicht · Verfassungsmäßigkeit von § 30c Abs 1a BetrAVG
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Vorrang eines rechtzeitig gestellten Antrags auf …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zustellung · Einspruch · Vollstreckungsbescheid · ZPO § 339 · Prozessvertretung
Zivilrecht
Ergänzung erkennbar unklarer oder ergänzungsbedürftiger … · unterbliebene Darlegung zur ausreichenden Frankierung eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übermittlung eines fristwahrenden Schriftsatzes über das …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Glaubhaftmachung des Abhandenkommens eines fristgebundenen … · Glaubhaftmachungspflichten im Zusammenhang mit der …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Pfändbarkeit einer Einmalzahlung aus einer zur Sicherung …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anlass zur Erhebung einer Klage auf Duldung von …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Glaubhaftmachung · Programmversagen · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Sicherstellung der fristwahrenden Übermittlung von … · von der Kanzleisoftware fehlerhaft eingesetzte Faxnummer
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
verspäteter Einspruch · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Unterlassung der Zwangsvollstreckung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Berufungsfristversäumung bei Prozesskostenhilfeantrag wegen … · Beginn der Wiedereinsetzungsfrist bei … · Vertrauensschutz bei richterlichem Hinweis auf … · Vertrauen auf Fortbestand früherer Beurteilung der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Versagung von Prozesskostenhilfe für die zweite Instanz eines Aktivprozesses des Insolvenzverwalters
Vertrauensschutz in die Bewilligung für die zweite Instanz · Anforderungen neuer Bedürftigkeitsnachweise
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verspätete Einreichung der Berufungsbegründung wegen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Voraussetzungen und Grundsätze der tatrichterlichen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zuchtverein · Mitgliedschaft · Satzung · Zweckbindung · Gemeinnützigkeit
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zulassung neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel in der … · Schriftsatznachlass nach Erteilung eines rechtlichen …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bedeutung eines formellen Fehlers in einer Urteilsabschrift …
Zivilrecht
Behauptung des Verlustes des fristwahrenden Schriftstücks … · Anforderungen an die Glaubhaftmachung der rechtzeitigen …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Nachreichung von Unterlagen im Beschwerdeverfahren gegen …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Unterschrift bei nicht feststehender …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen