Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 234 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
1.124 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 234 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.124 Entscheidungen
Eigenverantwortliche Fristenkontrolle durch den … · Gleichsetzung einer Stellungnahmefrist mit der … · Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung von Amts wegen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Richtigkeit einer anwaltlichen Versicherung · Hinweis- und Prüfungspflicht des Rechtsmittelgerichts bei …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Containersignatur · Sechs-Monats-Frist · ordentliche verhaltensbedingte Kündigung · arbeitsvertragliche Rücksichtnahmepflicht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Mangelnde Notierung einer Vorfrist
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Erforderliche Nachreichung eines unterschriebenen …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
sofortige Beschwerde · Rechtsbehelfsbelehrung · Zuständigkeit · Wiedereinsetzung · § 233 ZPO
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beseitigung des der Rechtsverfolgung entgegenstehenden … · Auslegung eines mit "Berufung" überschriebenen Schreibens … · Hinweispflicht des Berufungsgerichts hinsichtlich der …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Nichterteilung der Einwilligung in die Fristverlängerung …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einreichung einer Berufungsschrift als elektronisches … · Wiedereinsetzung ohne Antrag
Zivilrecht Berufung verworfen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Sicherung der … · Wiedereinsetzung in die Berufungsfrist
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
kollektive Maßnahmen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verschulden des Prozessvertreters
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Kausalität der Mittellosigkeit für die versäumte …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zulässigkeitsanforderungen einer Gegenvorstellung nach …
Patentrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sorgfaltspflichten eines Rechtsanwalts hinsichtlich seines …
Zivilrecht Berufung verworfen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Beginn der zweiwöchigen Frist zur Stellung eines …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen