Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 236 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
881 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 236 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
881 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Patentrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitnehmeranteil zur gesetzlichen Rentenversicherung · Lehrkraft · kirchliche Schule · Höchstaltersgrenze
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderung an Fristenkontrolle durch …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht des Anwalts zur Überprüfung der Rechtsmittelschrift · Eingang der Rechtsmittelschrift erst einen Tag vor …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anforderungen an die Berufungsbegründung
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Ersatzeinreichung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Fristlauf für Behebung eines Mangels
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zustimmungserfordernis · Einstellung · Versetzung · Auslegung Beschwerde
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Notwendige Kontrolle des Fristenkalenders bei …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Schuldlose Versäumung der Berufungsbegründungsfrist bei …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht eines Rechtsanwalts zur Prüfung des Ablaufs von …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Fünfmonatsfrist · Urteil ohne Gründe · fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Steuerrecht
Verschuldensunabhängige Verneinung der Voraussetzungen des … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wg …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Wiedereinsetzung: Büroorganisation des Anwalts - gestrichene und geänderte Fristen müssen auch bei …
Familienrecht Beschwerde verworfen
Sorgfaltspflichten des Anwalts bei der Fristüberprüfung
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Unwirksamkeit einer Entscheidungszustellung bei … · Rechtsanwaltsverschulden bei Irrtum hinsichtlich des … · Nachweis für die erfolgte Verkündung von urteilsersetzenden …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht
Zurückverweisung des Rechtsstreits im Berufungsverfahren …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht
Voraussetzungen einer Sittenwidrigkeit
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen