Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 240 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
1.246 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 240 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.246 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Der Anspruch auf Vergütung der nicht erbrachten Leistung nach freier Kündigung (§ 648 BGB) ist vom …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht
Änderung des Klageantrags bei Aufnahme des durch …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben
rentenversicherungsrechtlicher Begriff der mit geistlichen … · Befugnis des Insolvenzverwalters zur Aufnahme des durch die … · Dynamisierung bereits festgesetzter … · Festsetzung von Säumniszuschlägen für eine mit Wirkung für …
Sozialrecht Antrag verworfen
Vorliegen eines zulässigen Gläubigerantrags auf …
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen und Inhalt einer Aufnahme des Rechtsstreits …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachweis einer besonderen wissenschaftlichen Qualifikation · Erwartung des Verkehrs bei Verwendung eines Doktortitels …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Forensik-Software
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Unterbrechung eines Rechtsstreits bei Verfolgung eines …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausspruch eines Arrestatoriums hinsichtlich anderer …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Die Klägerin begehrt die Feststellung der Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit von Grundsteuerbescheiden …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Angemessenheitsgrenze · SGB II · Unterkunftskosten · Wohngeldgesetz · Leistungsbescheid
Sozialrecht Abgeändert
Verletzung des allgemeinen Justizgewährungsanspruchs (Art 2 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Erneuter Beginn der Berufungsbegründungsfrist nach … · Irrtum des Prozessbevollmächtigten über das Ende der …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Die Klägerin wendet sich gegen einen Haftungsbescheid, mit dem sie für Steuerschulden der B. UG & Co
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Untätigkeitseinspruch
Steuerrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Erfassung des Gewinns als Veräußerungsgewinn
Steuerrecht Aufgehoben
prozessrechtliche Wirkung der Eröffnung des … · Pflicht zur Fortführung/Übernahme des Rechtsstreits nach … · Neuerrichtung einer Steganlage
Verwaltungsrecht