Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 240 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
1.246 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 240 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.246 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Eintrittspflicht des PSV
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Anforderungen an die Wirksamkeit einer Forderungsanmeldung · ausreichend individualisierte Forderung
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Beratungsvertrag · arglistige Täuschung · Gesamtschuld · Rückabwicklung · Schadensersatz
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Steuerrecht Klage abgewiesen
vorläufige Teilaußervollzugsetzung eines Insolvenzplanes … · Verneinung eines besonders schweren Rechtsverstoßes iSd § … · Folgenabwägung
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Insolvenzrecht
Anzeigeverfahren
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Neubeginn der Berufungsbegründungsfrist ohne besondere …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Vertretung der Gesellschaft · Mitteilung der Abberufung eines abwesenden … · Fortbestehen der Vertretungsmacht eines … · Insolvenzverwalter als gutgläubiger Dritter
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsschutzinteresse des Insolvenzverwalters auf … · alleinige Vertretung durch Aufsichtsrat bei Ausscheiden des …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Anhörungsrüge verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einschränkung ovn Oberbegriffen im … · Prüfung der Zeichenähnlichkeit bei Verwechslungsgefahr · Begünstigung schwacher Marken - INJEKT/INJEX
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Vorliegen der Zulässigkeitsvoraussetzungen der Klage bei … · Maßgeblichkeit des Verhaltens eines Insolvenzverwalters für … · Erstattungsfähigkeit der Rechtsanwaltskosten für die Abwehr …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Versterben des Beigeladenen während des … · Erledigung des Rechtsmittels · Klage gegen Kassenzahnärztliche Vereinigung · notwendige Beiladung des Insolvenzverwalters bei noch nicht …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
qualifiziertes Verschulden des Frachtführers bei Verwahrung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht