Beseitigungsanspruch eines Nachbarn bei Verstoß gegen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Urteile zu § 251 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
815 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 251 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
815 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Erfolgreiche Beschwerde gegen die Aussetzung eines finanzgerichtlichen Klageverfahrens wegen eines …
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Abgeändert
Streitig ist im Wege einer Konkurrentenklage, ob die in den Streitjahren ... erzielten Umsätze der …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Versorgungsausgleich
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialhilfe
Sozialrecht
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Wahlrecht zwischen Naturalrestitution und Wertersatz bei … · Ausübung des Wahlrechts durch den Zessionar nach … · Anspruch auf Rückzahlung der nicht geschuldeten Provision …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Fristen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zurückverweisung
Verwaltungsrecht