Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
9.625 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.625 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
DSGVO · Datenverarbeitung · Unterlassungsanspruch · personenbezogene Daten · Recht auf Datenschutz
Zivilrecht Abgeändert
DSGVO · Einwilligung · Datenverarbeitung · Unterlassung · Personenbezogene Daten
Zivilrecht Abgeändert
DSGVO · Einwilligung · Datenverarbeitung · Nutzungsvertrag · Rechtmäßigkeit
Zivilrecht Abgeändert
Auslegung einer Vergütungsvereinbarung · Anwendung der Konkurrenzregelung des § 41 Abs. 4 LBesGBW … · Keine Annahme eines Refinanzierungsvorbehalts nach § 28 … · Erstattungsfähigkeit des kinderbezogenen Teils des …
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Likes als sog. schlichte Einwilligung des Rechteinhabers
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
KI-Trainingsdatenset
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Überschreitung der Überprüfungsfrist
Zivilrecht
Tarifvertragsauslegung · Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats
Arbeitsrecht Abgeändert
Tarifvertragsauslegung · Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats
Arbeitsrecht Abgeändert
Tarifvertragsauslegung · Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Tarifvertragsauslegung · Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats
Arbeitsrecht Abgeändert
Tarifvertragsauslegung · Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats
Arbeitsrecht Abgeändert
Tarifvertragsauslegung · Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats
Arbeitsrecht Abgeändert
Eingriff in die Privatsphäre durch Veröffentlichung eines … · äußerungsrechtliche Bewertung der Berichterstattung
Zivilrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gruppenleiter
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewährung außertariflicher Zulagen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert