§ 258 ZPO – Rechtsprechung (910 Entscheidungen) – Seite 16

BAG 3. Senat Urteil 11.10.2011 zitiert von 1

Betriebsrentenanpassung – Ermittlung des Kaufkraftverlusts

Grenzen des billigen Ermessens

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 11.10.2011

Betriebsrentenanpassung – Ermittlung des Kaufkraftverlusts

Grenzen des billigen Ermessens

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 11.10.2011 zitiert von 1

Betriebsrentenanpassung – Ermittlung des Kaufkraftverlusts

Grenzen des billigen Ermessens

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 11.10.2011 zitiert von 1

Betriebsrentenanpassung – Ermittlung des Kaufkraftverlusts

Grenzen des billigen Ermessens

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 11.10.2011

Betriebsrentenanpassung – Ermittlung des Kaufkraftverlusts

Grenzen des billigen Ermessens

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 11.10.2011 LS zitiert von 124

Betriebsrentenanpassung – Ermittlung des Kaufkraftverlusts

Grenzen des billigen Ermessens

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 11.10.2011 zitiert von 1

Betriebsrentenanpassung – Ermittlung des Kaufkraftverlusts

Grenzen des billigen Ermessens

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

LAG Baden-Württemberg Beschluss 22.09.2011 zitiert von 1

Der Kläger richtet sich mit seiner sofortigen Beschwerde dagegen, dass ihm mit Teilanerkenntnis- und …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

ArbG Düsseldorf Urteil 22.08.2011 zitiert von 1

Eine Anpassung der Betriebsrente der Klägerin ab dem 1.7.2008

Arbeitsrecht

ArbG Düsseldorf Urteil 22.08.2011 zitiert von 1

Eine Anpassung der Betriebsrente des Klägers ab dem 1.7.2009

Arbeitsrecht

LG Bielefeld 1. Zivilkammer Urteil 12.08.2011

Der Kläger begehrt Rückabwicklung eines Pferdekaufs

Zivilrecht

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 05.08.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Berufungsrechtszug noch um die Frage, ob bei der Berechnung der Betriebsrente das …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm 4. Kammer Urteil 03.08.2011

Höhe der dem Kläger zustehenden Betriebsrente

Arbeitsrecht Abgeändert

BGH V. Zivilsenat Urteil 22.07.2011 zitiert von 6

Wohnungseigentumssache: Beschlusskompetenz der Eigentümergemeinschaft für eine von Wirtschaftsplänen und …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Teilurteil 12.07.2011

Der Kläger verlangt von der Beklagten im Wege der Stufenklage Auskunft über den Umfang der Nutzung von ihm …

Zivilrecht

BAG 3. Senat Urteil 28.06.2011 zitiert von 9

Betriebsrente – Eingriff in Anpassungsregelung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

ArbG Hamburg 11. Kammer Urteil 20.06.2011 zitiert von 1

Anpassung der Betriebsrente in einem Unternehmen der Geld- und Kreditwirtschaft

Arbeitsrecht

OLG Köln Urteil 03.06.2011 zitiert von 3

Streit um bedingungsgemäße Berufsunfähigkeitsleistungen bei Versicherungsvertrag

Berufsunfähigkeit · Versicherungsvertrag · Beweislast · Feststellungsklage · Aktivlegitimation

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 31.05.2011 zitiert von 4

Anrechnung von Versorgungsbezügen auf betriebliche Altersversorgung im öffentlichen Dienst

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Niedersachsen Urteil 26.05.2011 LS

Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Abänderung einer Gesamtzusage durch verschlechternde …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 19.05.2011 LS zitiert von 1

Eine in Vollzug der Öffnungsklausel des § 7 Abs. 2 a Arbeitszeitgesetz dem Wachpersonal eines …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.05.2011

Mit Beschluss vom 08.06.2009 ordnete das Amtsgericht Lünen im Rahmen der von der Sparkasse X unter anderem …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 30.03.2011 LS

Der Übergang eines nach bürgerlichem Recht bestehenden Unterhaltsanspruchs auf den Träger der Grundsicherung …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Zweibrücken Senat für Familiensachen Beschluss 22.03.2011 LS

Kindesunterhalt: Klage auf zusätzlichen Unterhalt bei Vorliegen einer vollstreckbaren Jugendamtsurkunde

Familienrecht Abgeändert

ArbG Köln Urteil 17.03.2011

Ob die Beklagte zur erhöhten Betriebsrentenzahlung verpflichtet ist

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Köln 8. Kammer Urteil 17.03.2011 LS

Kein Leitsatz

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 04.03.2011

Die Parteien streiten im Wesentlichen um die zutreffende Eingruppierung des Klägers und hieraus resultierende …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Baden-Württemberg Urteil 03.03.2011

Höhe der dem Kläger zustehenden Betriebsrente

Arbeitsrecht Abgeändert

KG Senat für Familiensachen Beschluss 01.03.2011 LS zitiert von 2

Kostenentscheidung bei Unterhaltsklagen

Isolierte Anfechtung nach sofortigem Anerkenntnis · Veranlassung zur Klageerhebung bei Weigerung des …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hessen 8. Kammer Beschluss 18.02.2011 LS zitiert von 3

Für die Kostenverteilung sind auch die Werte von Gegenständen in Rechnung zu stellen, die auf Grund von …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 10.02.2011 zitiert von 1

Diskriminierung wegen des Alters und wegen der Behinderung

Altersteilzeit · Abfindung · Tarifauslegung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 27.01.2011 zitiert von 1

Zahlung einer tariflichen Funktionszulage für Feuerwehrpersonal

§ 21 Ziff 2 ALTV 2

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 19.01.2011 zitiert von 18

Auslegung einer Betriebsvereinbarung

Begriff des "pensionsfähigen Diensteinkommens"

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

ArbG Hagen Urteil 18.01.2011

Rechtswirksamkeit einer von den Beklagten ausgesprochenen außerordentlichen Kündigung des …

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.11.2010

In dem Vorprozess vor dem Landgericht Köln, 91 O 72/00, verfolgte die Klägerin gegen die Beklagte einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 26.10.2010 zitiert von 99

Betriebsrentenanpassung – Abwicklungs- oder Rentnergesellschaft

Berechnungsdurchgriff

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 26.10.2010

Betriebsrentenanpassung – Abwicklungs- oder Rentnergesellschaft

Berechnungsdurchgriff

Arbeitsrecht Aufgehoben

LG Köln 31. Zivilkammer Urteil 21.10.2010 zitiert von 1

Die Parteien bieten die Vermittlung von Hotelzimmern im Internet an, die Beklagte darüber hinaus auf ihrer …

Zivilrecht

OLG Jena 1. Senat für Familiensachen Beschluss 27.09.2010 LS

Trennungsunterhaltssache: Wahlmöglichkeit zur Einleitung eines Hauptsacheverfahrens neben dem EAO-Verfahren

einstweilige unbefristete Regelung des vollen laufenden … · Befristungsmöglichkeit · Kostenentscheidung nach Anerkenntnis im …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 28. Zivilsenat Urteil 05.08.2010 LS

Bei der Rückabwicklung eines Autokaufs richtet sich der Anspruch des Käufers auf Nutzungsersatz für …

Zivilrecht Abgeändert

BAG 8. Senat Urteil 22.07.2010 zitiert von 93

Geschlechtsbezogene Benachteiligung bei Beförderung

Frauenanteil in Führungsebene · Statistik als Indiz für eine Diskriminierung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil 30.06.2010 LS

Eingruppierung eines Unterhaltssachbearbeiters

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Eisenach Urteil 24.06.2010

Die Klägerin begehrt Zahlung von Ausfallversicherung

Zivilrecht

OLG Hamm 18. Zivilsenat Urteil 10.06.2010 zitiert von 7

Von einer Darstellung des Sachverhalts wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 20.04.2010 LS zitiert von 49

Hinterbliebenenversorgung – Ausschluss von Ehepartnern bei Eheschluss nach dem Ausscheiden

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 20.04.2010 LS zitiert von 46

Betriebsrente – Betriebsübergang

Gesamterledigungsklausel · Verwirkung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 20.04.2010 zitiert von 7

Betriebliche Altersversorgung – "Dienstunfähigkeit" iSd. Leistungsordnung des Bochumer Verbandes

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 26.03.2010 zitiert von 2

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch darüber, in welchem Umfang die Betriebsrente des Klägers …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 25.03.2010

Höhe der Anpassung der Betriebsrente des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 6. Senat Urteil 18.03.2010 LS zitiert von 40

Kinderbezogener Ortszuschlag bei eingetragener Lebenspartnerschaft

mittelbare Diskriminierung wegen sexueller Orientierung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen