Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 264 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
3.947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 264 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.947 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zulässigkeit einer Werbung für Nahrungs- und Nahrungsergänzungsmittel im Hinblick auf Aussagen zur …
Darm fein
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch, Erledigungserklärung und …
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
erstmalige Zulassung einer massiven Hauptnutzung im …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Der Kläger begehrt Auskunft über die von ihm bezahlten Rundfunkbeiträge und die Rückerstattung von …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Auslegung des Willens des Plangebers
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anfangs- und Zieltarife in der privaten Krankenversicherung sind keine personenbezogenen Daten des …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Zinsen · Rechtsirrtum
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anspruch auf Zinsen · Rechtsirrtum
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Tatrichterliche Schätzung der Schadenshöhe · Berufung gegen einen von mehreren Sachanträgen · Streitgegenstand bei einem auf Feststellung gerichteten …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der Senat ist davon überzeugt, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, die …
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen