Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 265 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
949 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 265 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
949 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Antragsfrist des § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Schadensersatzanspruch wegen leichtfertiger Geldwäsche
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Haftung bei Fahrzeugbeschädigung im Zusammenhang mit einem …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sittenwidrigkeit eines Grundstückskaufvertrages mit einer … · In-sich-Geschäft bei wechselseitiger Vertretung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen eines rechtmäßigen Eingriffs in ein relativ …
Gesellschaftsrecht Teilweise aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Fortbestand Arbeitsverhältnis · Weiterbeschäftigung · nachträgliche Klagezulassung
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen einer entschädigungspflichtigen …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
prozessrechtliche Wirkung der Eröffnung des … · Pflicht zur Fortführung/Übernahme des Rechtsstreits nach … · Neuerrichtung einer Steganlage
Verwaltungsrecht
Zugang der Kündigungserklärung · Erledigung in Berufungsinstanz
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
MO
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Kurtaxe · Satzungswirksamkeit · Haftung · Rückforderung · Nichtleistung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Übertragungsbeschränkung für Kommanditanteile durch … · Berücksichtungsfähigkeit nachgeschobener Anfechtungsgründe
Zivilrecht Klage abgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Schadenersatzanspruch des Käufers in Form des sog. "kleinen …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
mittelbar Betroffener
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
"Lasergestütztes Fräsen" · solange eine Beschlussfassung, mit der eine Patentanmeldung … · hat eine Rechtsnachfolge stattgefunden und liegen … · Rechtsübergang aufgrund eines Hoheitsakts oder im Wege …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen