Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 265 ZPO – Seite 8
Zivilprozessordnung
950 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 265 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
950 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Abwägung hinsichtlich der Trassenvariante
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Prozessführungsbefugnis nach Kündigung des Leasingvertrages
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Schlüssiger Vortrag des Beweisführers · Vornahme von auf das streitige Rechtsverhältnis sich … · Insolvenzschuldner als Rechtsvorgänger des beklagten …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
gegenseitige Beeinträchtigung zweier Windparks · Auferlegung von Abschaltverpflichtungen · Anlagenaustausch nach Erteilung einer … · Antragsbefugnis im Eilverfahren bei teilweisem …
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zurechnung fiktiver Einkünfte des Unterhaltspflichtigen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Aufhebung des Insolvenzverfahren über das Vermögen der … · keine Wiedereinsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Geltung eines zwischen den Veräußerer und dem Prozessgegner … · Rechtskrafterstreckung auf den Rechtsnachfolger trotz … · Rechtskrafterstreckung bei doppelter Gutgläubigkeit des …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Kartellrecht · Schadensersatz · Gesamtschuld · Marktverfälschung · Oberbaumaterialien
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Branchentarifvertrag
Arbeitsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Branchentarifvertrag
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bauherrenwechsel · Klagebefugnis des Nachbarn · Rücknahme des Genehmigungsantrags · Nachholung der UVP Prüfung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Umstellung des Klageantrags bei Pfändung der Klageforderung … · Nachtrag zum Wirtschaftsplan
Zivilrecht
Mit der vorliegenden Klage begehrt die Klägerin von der Beklagten Ersatz von Rechtsverfolgungskosten
Gewerblicher Rechtsschutz
Auflösungsantrag · Streitbeitritt
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Bestimmung des anwendbaren Rechts nach dem Arbeits- oder … · Vindikation des aus der Diensterfindung hervorgegangenen … · Vindikation des nationalen Teils eines europäischen … · pauschales Bestreiten der Alleinerfinderschaft durch den …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Einspeisevergütung · Fernwirktechnik · Netzanschluss · Funktionsfähigkeit · Rückzahlungsanspruch
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Fortbestand eines Vereins nach Amtslöschung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht