Zivilrecht
Urteile zu § 269 ZPO – Seite 116
Zivilprozessordnung
7.396 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 269 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.396 Entscheidungen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Versäumnisurteil
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht
Arbeitszeitverlängerung · Tarifvertrag öffentlicher Dienst · Pflichtstundenbandbreite · Lehrerentlastung · Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Die Parteien streiten um den Bestand ihres Arbeitsverhältnisses, nachdem der Kläger einem früheren …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Schadensersatz wegen Nichtanzeige der Absicht, ausländische …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Die Parteien – Inhaber konkurrierender Apotheken in E. – streiten um die heilmittelwerberechtliche …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch Zuwarten mit … · maßgebliche Zeitspanne für die Widerlegung der …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Nichterscheinen wegen der Information durch den Kläger, er …
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Geschmacksmusterrecht · Neuheit und Eigenart · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Rechnungslegung
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Wirksamkeit von Kündigungen bzw. der Abberufung eines …
Zivilrecht Abgeändert
Die Kläger nehmen die Beklagte im Zusammenhang mit der Durchführung von Börsentermingeschäften auf …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht
hilfsweise Erledigungserklärung eines Teils der Kläger aus …
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Durchführung von Bauhilfsarbeiten für Subunternehmen · Unwirksamkeit der Einschränkung der AVE zu Abschn III Nr 5 … · Tarifpluralität
Arbeitsrecht Abgeändert
Kartellrecht