Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 269 ZPO – Seite 40
Zivilprozessordnung
7.394 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 269 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.394 Entscheidungen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Pflicht zum Spurhalten im Fahrstreifen · substanziiertes Dar- und Belegen des …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Der Verwalter hat jederzeit die Möglichkeit, sein Amt niederzulegen, ohne dass es dafür besonderer …
Miet- und Kaufrecht
Erledigung des Verfahrens · Gerichtskostenfreiheit · Eingliederungshilfe · Persönliches Budget · SGB VIII
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Inzidentprüfung der Rechtmäßigkeit der Sachentscheidung · Rechtmäßigkeit des Erlaubnisverfahren nach § 1 … · Untersagung der Vermittlung von Sportwetten · Nachschieben von Gründen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Kartellrecht Klage abgewiesen
Unionsrechtskonformität der Abstandsregelungen des …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zulässigkeit der erstmals in der Berufungsinstanz geltend …
Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Einzelfall einer Zahlungsklage bei einem geringfügigen Beschäftigungsverhältnis mit unregelmäßigen …
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Beschwerde zur Abgabe einer Erledigungserklärung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen