Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Urteile zu § 278 ZPO – Seite 16
Zivilprozessordnung
1.250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 278 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.250 Entscheidungen
Ungeeignetheit eines zur Terminswahrnehmung entsandten … · Ermessensentscheidung des Gerichts
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Streitwertbeschwerde nach "Einigung" über den Streitwert in Vergleichsverhandlungen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Rechtsschutzbedürfnis · Unterrichtungsanspruch des Betriebsrats
Arbeitsrecht Abgeändert
Rechtsfolge bei einvernehmlichem Hauptsachevergleich …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch einer Witwe wegen Wegfall häuslicher …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kein Ausschluss der Streitwertbeschwerde bei Vereinbarungen …
Zivilrecht Abgeändert
Verbot der Auswechslung von Präklusionsgründen in der … · Folgen eines missverständlichen rechtlichen Hinweises des … · Abrechnung eines Detailpauschalvertrages nach Kündigung
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vollstreckung aus einem Räumungsvergleich wegen eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Anschlussverbot des § 14 Abs 2 S 2 TzBfG
Arbeitsrecht Abgeändert
Einkommenseinsatz · Einkommensbegriff · Zuwendung der freien Wohlfahrtspflege · Motivationszuwendung für die Teilnahme an einem …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
keine tarifliche Ausgleichsregelung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ansprüche auf Ausgleichsleistungen für vom Kläger in den Jahren 2010 bis 2011 geleistete Nachtarbeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende Bereitschaft zum Eintritt in Vergleichsgespräch
Arbeitsrecht Aufgehoben
Anwaltliches Vergütungsrecht: Berechnung einer Terminsgebühr bei einer Entscheidung ohne mündliche …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Feststellung der unangemessenen Verfahrensdauer durch …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Mindestdauer des Gewinnabführungsvertrages zur Begründung einer körperschaftsteuerlichen Organschaft
Auslegung eines Gewinnabführungsvertrags · Richtigstellung einer offensichtlichen Unrichtigkeit des …
Steuerrecht
Hinzurechnung einer Abfindung · Regelung von weiteren Streitgegenständen
Arbeitsrecht Abgeändert
Hinweispflicht des Gerichts
Arbeitsrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
anwaltliche Pflichtverletzung bei Heraufsetzungsbeschwerde · Entstehung einer Einigungsgebühr bei Entwurf einer … · Höhe der Einigungsgebühr · Gegenstandswert bei Haftungsbeschränkung des …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Befangenheit · ZPO § 42 · Richterkontakt · Prozessbevollmächtigter · Besorgnis der Befangenheit
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Vergleich
Arbeitsrecht Abgeändert