§ 294 ZPO – Rechtsprechung (8.949 Entscheidungen) – Seite 104

Krankenbeobachtung während des Schulbesuches bei Diabetes … · Notwendigkeit der jederzeitigen Interventionsmöglichkeit · kein Ausschluss medizinisch notwendiger Maßnahmen von der …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 15.05.2017 zitiert von 62

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2017 zitiert von 25

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Cottbus 4. Kammer Beschluss 12.05.2017 LS

Zur Geltendmachung eines Abschiebungshindernisses in Form einer psychischen Störung mit Suizidgedanken.

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 12.05.2017 zitiert von 1

4die aufschiebende Wirkung der Klage 19 K 8103/17 gegen den Untersagungsbescheid der Antragsgegnerin vom 9. …

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 11.05.2017

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann das Gericht, auch schon vor Klageerhebung, eine einstweilige Anordnung in …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 11.05.2017 zitiert von 4

Der Antragsteller betreibt als reisender Schausteller ein Kinder ansprechendes Ponykarussell, mit dem er an …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.05.2017 zitiert von 6

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Potsdam 6. Kammer Urteil 10.05.2017

Die nach eigenen Angaben aus G... bzw. der näheren Umgebung von G... stammenden Kläger meldeten sich Anfang …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.05.2017 zitiert von 3

Die vom Antragsteller im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe verlangen die teilweise Abänderung des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 09.05.2017

Das Gericht trifft gemäß § 123 Abs. 1 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung – VwGO – eine einstweilige …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 09.05.2017 zitiert von 3

Mit dem Hauptantrag ist das Begehren zwar zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Berlin 26. Kammer Beschluss 09.05.2017

Rechtmäßigkeit einer Auswahlentscheidung

einstweilige Anordnung gegen eine Stellenbesetzung · Beschränkung des Anforderungsprofil durch Vorgabe einer …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 26. Kammer Beschluss 09.05.2017 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit einer Auswahlentscheidung

einstweilige Anordnung gegen eine Stellenbesetzung · Beschränkung des Anforderungsprofil durch Vorgabe einer …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 09.05.2017

Das Gericht trifft gemäß § 123 Abs. 1 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung – VwGO – eine einstweilige …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 08.05.2017 zitiert von 2

Einstweilige Anordnung auf Änderung der Benotung der schulischen Leistungen in einem Zeugnis

Änderung der Förderprognose

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 08.05.2017

„Bundesnetzagentur zieht Kinderpuppe „Cayla“ aus dem

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 08.05.2017

Der Antragsteller ist Schüler einer vierten Klasse der H...-R...-Grundschule (nachfolgend: Schule) in …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil 05.05.2017

Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts

Berichterstattung über Mandanten einer Steuerkanzlei eines …

Zivilrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 04.05.2017

Die Zuständigkeit des Einzelrichters für die Entscheidung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergibt …

Verwaltungsrecht

LG Detmold Beschluss 03.05.2017 zitiert von 1

Vergütung eines Sachverständigen für Gutachten und zusätzliche Fotos

JVEG · Sachverständigenvergütung · Auslagenersatz · Gutachtenkosten · ZPO

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.05.2017 zitiert von 18

Die Antragstellerin ist Journalistin

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Köln Beschluss 02.05.2017

Die Antragsteller begehren Leistungen der Grundsicherung nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht

VG Hannover Beschluss 02.05.2017 LS

In beamtenrechtlichen Konkurrentenstreitverfahren wird auch die Rechtmäßigkeit der zugrundeliegenden …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 02.05.2017 zitiert von 5

1. Der mit dem Hauptantrag verfolgte Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage hinsichtlich …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 28.04.2017

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Sinne von § 123 Abs. 1 VwGO, mit dem die vorläufige …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 28.04.2017

Der Antragsteller war zumindest im Jahr 2016 als freier Journalist und Publizist tätig (u.a. für die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 27. Kammer Beschluss 28.04.2017 zitiert von 1

Ausstellung einer Presseakkreditierung 2017

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 28.04.2017

Vorläufige Zulassung zum Hochschulstudium mittels einstweiliger Anordnung

Voraussetzungen an die Kapazitätsberechnung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

SG Altenburg 36. Kammer Beschluss 27.04.2017 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Angaben zu Einnahmen und Ausgaben · Vorlage der Kontoauszüge

Sozialrecht

VG Düsseldorf Beschluss 24.04.2017 zitiert von 1

Nach § 80 Abs. 5 VwGO kann das Gericht unter bestimmten Voraussetzungen die aufschiebende Wirkung der Klage …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 24.04.2017 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO (sog. Regelungsanordnung) kann eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.04.2017

Das Verwaltungsgericht ist jedenfalls im Ergebnis zu Recht davon ausgegangen, dass der Antragsteller die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.04.2017 zitiert von 10

Mit Blick auf die von der Antragstellerin geltend gemachte besondere Eilbedürftigkeit, die sich aus der für …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.04.2017 zitiert von 14

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung in Bezug auf den Streitgegenstand …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Beschluss 21.04.2017 zitiert von 1

Dem Hauptantrag fehlt das erforderliche Rechtsschutzinteresse

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 20.04.2017

Die Landeszentrale für politische Bildung NRW ist bei dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 19.04.2017 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 18.04.2017 zitiert von 2

die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten

Verwaltungsrecht