Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 301 ZPO – Seite 12
Zivilprozessordnung
1.359 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 301 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.359 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Vereinbarkeit der arzneimittelrechtlichen Preisvorschriften …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin, eine international tätige Investmentgesellschaft mit Sitz in --, macht im Wege einer …
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Anforderungen an den Nachweis eines Bagatellverstoßes …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht zur Einholung von Vergleichsangeboten bei … · sofortige Beschwerde des Verwalters gegen eine zu seinen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die Ablehnung … · Zulässigkeit einer Teilentscheidung über einen …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit der Untersuchungsobliegenheitsklausel · Gewinnung von Gesundheitsdaten des Versicherten durch eine …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unzulässiges Teilurteil
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
falsche Verdächtigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
urheberrechtlicher Schutz des Tagebuchs der Anne Frank · Abgrenzung zwischen abhängiger Bearbeitung und freier … · Übernahme nicht schutzfähiger Textpassagen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben
Auslegung der Geltungsbereichsbestimmung eines Tarifvertrags · Eingruppierung eines Fahrers von Entsorgungsfahrzeugen … · Vergütungsgruppen 5 bis 8
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichtigkeit der Sicherungsübereignung eines Warenlagers …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungslast einer arbeitsvertraglichen Pflichtverletzung · Schadensschätzung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zulässigkeit einer Stufenklage zur Erlangung sonstiger mit …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kennzeichenrechtlich begründeter Schutz · Berücksichtigung von Qualitäts- oder … · Verantwortlichkeit des Online-Händlers für die durch ein …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Kartellrecht
Direktanspruch des Verletzten gegen einen Versicherer des … · Günstigkeitsvergleich der beiden Anknüpfungsalternativen · Anspruchsverjährung
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Verweisung an das Landgericht bei nur hilfsweiser Erhebung …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen